Deutsche Tageszeitung - Justiz: Wegen Spionage für Israel verurteilter Mann im Iran hingerichtet

Das Todesurteil gegen den Mann sei "wie bei vielen anderen Hinrichtungen im Iran ohne einen gerechten Prozess und auf der Grundlage von erzwungenen Geständnissen verhängt worden", erklärte der Leiter von IHR, Mahmud Amiri Moghaddam. Das Urteil entbehre somit jeglicher Legitimität.

Im Juni hatten Israel und der Iran einen zwölftägigen Krieg gegeneinander geführt. Seitdem gab der Iran mehrere Festnahmen mutmaßlicher Spione bekannt. Mindestens zwölf Menschen, die wegen angeblicher Zusammenarbeit mit dem israelischen Geheimdienst verurteilt worden waren, wurden IHR zufolge bislang hingerichtet. Im Oktober erließ Teheran zudem ein Gesetz zur Verschärfung der Strafen für Spionage.

Die jüngste Hinrichtung war die erste wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel seit Ausbruch der aktuellen Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten und die schlechte Wirtschaftslage im Iran Ende Dezember. Amiri Moghaddam zufolge versucht Teheran mit solchen Hinrichtungen, "Angst in der Bevölkerung zu verbreiten".

Die Regierung im Iran, die Israel nicht anerkennt, wirft dem verfeindeten Staat seit langem Sabotage gegen Teherans Atomanlagen und Tötungen von iranischen Wissenschaftlern vor. Menschenrechtsorganisationen kritisieren jedoch, dass unschuldige Menschen wegen Spionagevorwürfen hingerichtet würden, während israelische Agenten unentdeckt blieben.

Der Iran ist nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen nach China das Land mit den meisten Hinrichtungen. Im vergangenen Jahr wurden IHR zufolge mindestens 1500 Menschen im Iran gehängt.

Der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad hatte vergangene Woche den Demonstranten im Iran seine Unterstützung ausgesprochen. Die Menschen sollten ihren Protest fortsetzen, sie würden dabei vom Mossad "vor Ort" unterstützt, erklärte der Geheimdienst auf Farsi. Am Montag warf Teheran Israel vor, zu Gewalt anzustiften und die nationale Einheit im Iran untergraben zu wollen.

(V.Sørensen--DTZ)