Deutsche Tageszeitung - Hongkongs Demonstranten treten mit Halloween-Masken auf

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Hongkongs Demonstranten treten mit Halloween-Masken auf

POLITIK 31.10.2019

Hongkongs Demonstranten treten mit Halloween-Masken auf / Foto: ©

Hongkonger Demokratie-Aktivisten haben bei ihren anhaltenden Protesten am Donnerstag Halloween-Masken aufgesetzt und damit das Anfang Oktober verhängte Vermummungsverbot missachtet. Die Polizei in der chinesischen Sonderverwaltungszone drohte mit Festnahmen, sollten Demonstranten ihre Vermummung nicht aufgeben. Im Viertel Victoria Park trafen sich rund hundert Demonstranten zu einem nicht genehmigten Protestmarsch zu einem Vergnügungsviertel, das von der Polizei abgeriegelt wurde. Im Bezirk Prince Edward verjagten Polizisten Demonstranten, die die Straßen blockierten.

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Die Proteste der Demokratie-Bewegung halten bereits seit fünf Monaten an. Sie schlugen in den vergangenen Wochen wiederholt in Gewalt um. Die Polizei setzte häufiger Tränengas und Pfefferspray gegen die Demonstranten ein. Viele Demonstranten sehen die Vermummung als Schutz vor einer Feststellung ihrer Personalien, vor Tränengas und Pfefferspray.

Die Führung der Kommunistischen Partei Chinas verabschiedete unterdessen am Donnerstag eine Erklärung, in der sie den Schutz der "Stabilität" Hongkongs versprach. Das bei der Übergabe der britischen Kronkolonie Hongkong an China im Jahr 1997 verankerte Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" soll demnach "erhalten und verbessert" werden. Das Prinzip garantiert der Bevölkerung in Hongkong auf 50 Jahre Freiheiten, die auf dem chinesischen Festland nicht gewährt werden.

(I.Beryonev--DTZ)

Bewährungsprobe für G7: Bundesregierung hofft auf Einbindung Trumps bei Gipfel

Für die G7-Gruppe ist es 50 Jahre nach ihrer Gründung eine Bewährungsprobe: Am Montag kommen die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten zu einem Gipfeltreffen im kanadischen Urlaubsort Kananaskis zusammen. Die "größte Herausforderung", so verlautete am Donnerstag aus dem Kanzleramt in Berlin, liege in Kananaskis darin, die Geschlossenheit der G7-Gruppe zu wahren und den schwer berechenbaren US-Präsidenten Donald Trump in gemeinsame Positionen des Westens einzubinden.

Recherche: Wagner-Söldner in Mali haben hunderte Zivilisten gefoltert

Die russische Söldnergruppe Wagner hat Recherchen zufolge im westafrikanischen Mali hunderte Zivilisten entführt, gefangen gehalten und gefoltert. Es seien sechs Orte in Mali ermittelt worden, an denen die Wagner-Gruppe in den Jahren 2022 bis 2024 Zivilisten festgehalten habe, darunter ehemalige UN-Stützpunkte, hieß es in der am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung des Journalistennetzwerks Forbidden Stories. An der Recherche, die auf den Aussagen von malischen Flüchtlingen im Nachbarland Mauretanien beruht, waren drei internationalen Medienhäuser beteiligt, darunter "Le Monde".

Pistorius stellt in Kiew weitere Militärhilfe in Aussicht - Berlin erwägt keine Taurus-Lieferung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in der Ukraine weitere 1,9 Milliarden Euro an Militärhilfe in Aussicht gestellt - eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern erwägt die Bundesregierung seinen Worten zufolge nicht. Mit dem Geld sollten unter anderem Raketen mit großer Reichweite finanziert werden, sagte Pistorius am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. In Rom sprachen sich indes die europäischen Verbündeten der Ukraine gegen eine "Appeasement"-Politik gegenüber Russland aus.

Berlin plant keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew

Deutschland plant nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Auf eine entsprechende Frage bei seinem Besuch am Donnerstag in Kiew antwortete der Minister: "Da Sie mir eine Frage gestellt haben, ob wir das in Erwägung ziehen, lautet meine Antwort: Nein." Die Ukraine fordert seit langem die Lieferung dieser Waffe mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern, mit der von der Ukraine aus Ziele weit in russisches Staatsgebiet hinein angegriffen werden könnten.

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