Deutsche Tageszeitung - Giffey weist Spekulationen über späte Bewerbung um SPD-Vorsitz zurück

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Giffey weist Spekulationen über späte Bewerbung um SPD-Vorsitz zurück


Giffey weist Spekulationen über späte Bewerbung um SPD-Vorsitz zurück
Giffey weist Spekulationen über späte Bewerbung um SPD-Vorsitz zurück / Foto: ©

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen, sie könnte sich nach dem Abschluss der Prüfung ihrer umstrittenen Dissertation doch noch in das Bewerberverfahren um den SPD-Parteivorsitz einschalten. Sie habe sich wegen der Überprüfungen durch die Freie Universität Berlin klar entschieden, nicht anzutreten, sagte Giffey am Donnerstag am Rande einer Veranstaltung in Mainz. Nun "werde ich auch bei dieser Entscheidung bleiben".

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Das Universitätspräsidium der FU Berlin hatte am Mittwoch beschlossen, Giffey für ihre Dissertation eine Rüge zu erteilen, aus Gründen der Verhältnismäßigkeit aber auf die Aberkennung des Titels zu verzichten. "Trotz der festgestellten Mängel" handele es sich um eine "eigenständige wissenschaftliche Leistung". Der Entscheidung war eine neunmonatige Prüfung von Plagiatsvorwürfen gegen Giffey vorausgegangen.

Giffey war nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni zeitweise als mögliche neue SPD-Vorsitzende genannt worden, bis sie dann ihren Verzicht erklärte. Nach der Entscheidung der FU Berlin schrieb der baden-württembergische SPD-Politiker Reinhold Gall im Internetdienst Twitter mit Blick darauf: "Nun gibt es einen neuen Sachverhalt. Ich fände es gut, wenn dem Rechnung getragen würde."

Allerdings ist mittlerweile die erste Runde der SPD-Mitgliederbefragung für den Parteivorsitz bereits abgeschlossen. In der zweiten Novemberhälfte sollen sich die beiden bestplatzierten Duos, Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, einer Stichwahl stellen. Dieses Verfahren sei "so wie es jetzt ist, gut so", sagte dazu nun Giffey. Ob eine Bewerbung von ihr ansonsten überhaupt akzeptiert worden wäre, war allerdings ohnehin sehr fraglich.

Unterdessen gab es aus der SPD Kritik an dem Prüfvorgang für Giffeys Dissertation. "Die Dauer des Verfahrens der Freien Universität Berlin war unerträglich", sagte der SPD-Politiker Johannes Kahrs den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. Es wäre wünschenswert, wenn die FU "über ihre Verantwortung nachdenkt".

Über die Entscheidung der Universität sei er "begeistert", sagte Kahrs weiter. "Ich bin ein großer Fan von Franziska Giffey", fügte er hinzu. "Ich freue mich für unsere Familienministerin, dass diese leidige Angelegenheit endlich ausgestanden ist", sagte auch SPD-Vize Ralf Stegner ebenfalls den RND-Zeitungen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Präsidentschaftswahl in Südkorea nach Absetzung Yoons begonnen

In Südkorea hat die vorgezogene Präsidentschaftswahl begonnen, die nach der Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol wegen dessen kurzzeitiger Verhängung des Kriegsrechtes im Land Anfang Dezember notwendig wurde. Seit Dienstag um 06.00 Uhr (Ortszeit, Montag 23.00 Uhr MESZ) können die Menschen das neue Staatsoberhaupt und den Nachfolger Yoons bestimmen. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ).

Trump nennt Angriff auf jüdische Demonstranten "Terrorakt"

US-Präsident Donald Trump hat den Angriff auf jüdische Demonstranten im US-Bundesstaat Colorado vom Wochenende als "Terrorakt" verurteilt. Dies werde "nicht toleriert" und mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Justiz legt dem mutmaßlichen Täter versuchten Mord und Hassverbrechen zur Last. Ihm droht lebenslange Haft. Nach einer neuen Behördenbilanz verletzte er mindestens zwölf Menschen.

Rechtsnationalist Nawrocki wird Präsident in Polen - Tusk will Vertrauensfrage stellen

Nach dem Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen hat Ministerpräsident Donald Tusk angekündigt, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. "Der erste Test (für meine Regierung) wird eine Vertrauensabstimmung sein, die ich demnächst im Unterhaus beantragen werde", sagte der pro-europäische Regierungschef am Montagabend in einer Fernsehansprache. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und hoffe darauf, mit dem künftigen Präsidenten zusammenarbeiten zu können. Nawrocki hatte die Wahl am Sonntag knapp gewonnen und dürfte nun den pro-europäischen Kurs der Regierung in Warschau verstärkt blockieren.

"Wird nicht toleriert": Trump verurteilt Angriff auf jüdische Demonstranten

US-Präsident Donald Trump hat den Angriff im Bundesstaat Colorado auf jüdische Demonstranten mit einem Flammenwerfer und Brandsätzen verurteilt und dafür die Einwanderungspolitik seines Vorgängers Joe Biden verantwortlich gemacht. "Der schreckliche Anschlag von gestern in Boulder, Colorado, wird in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht toleriert", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er bezeichnete den Angriff als "schreckliche Tragödie".

Textgröße ändern:

Anzeige Bild