Deutsche Tageszeitung - Syriens Übergangspräsident al-Scharaa kommt nach Berlin

Syriens Übergangspräsident al-Scharaa kommt nach Berlin


Syriens Übergangspräsident al-Scharaa kommt nach Berlin
Syriens Übergangspräsident al-Scharaa kommt nach Berlin / Foto: © SANA/AFP/Archiv

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa reist kommende Woche zu seinem ersten Besuch nach Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollen al-Scharaa am Dienstag zu Gesprächen in der Bundeshauptstadt empfangen. Die Bundesregierung habe "ein Interesse daran, eine Vertiefung und einen Neustart mit der neuen syrischen Regierung zu finden", sagte Vizeregierungssprecher Sebastian Hille am Freitag in Berlin.

Textgröße ändern:

Bei den Gesprächen mit dem syrischen Übergangspräsidenten soll es laut Hille auch um die Rückkehr geflohener Syrerinnen und Syrer in ihr Heimatland gehen. "Dafür ist es nötig, dass man mit den Verantwortlichen von vor Ort ins Gespräch kommt", sagte der Sprecher. Auch um Wirtschaftsfragen und die Lage der Menschenrechte in Syrien soll es demnach gehen.

Syriens Präsident wird bei dem Berlin-Besuch von seinem Außenminister Asaad al-Schaibani begleitet, der zu einem Gespräch mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zusammenkommen soll. Eine "zentrale Frage" dabei laute, "wie der politische Übergang weiter gestaltet wird, so dass alle gesellschaftlichen Gruppen sicher leben und gleichberechtigt am politischen gesellschaftlichen Leben teilnehmen können", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Al-Scharaa soll am Montag in Deutschland eintreffen. Am Dienstagmorgen steht zunächst ein Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue auf dem Programm, ehe al-Scharaa im Kanzleramt mit Bundeskanzler Merz zusammenkommt. Nach dem Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Am Dienstagnachmittag soll der Gast aus Syrien dann an einer Diskussionsveranstaltung im Haus der Deutschen Wirtschaft teilnehmen.

Mehrere Gruppierungen planen am Rande des Besuchs Protestkundgebungen gegen al-Scharaa, dem sie die Benachteiligung von Minderheiten und andere Verstöße gegen die Menschenrechte vorwerfen. Solche Proteste seien "per se nichts Schlechtes", sagte dazu Vizeregierungssprecher Hille. "Friedliche Proteste sind Zeichen einer lebendigen Demokratie."

Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024 hält die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien an. Der Regierung in Damaskus unter dem früheren Dschihadisten al-Scharaa wird vorgeworfen, Minderheiten wie Alawiten, Drusen und Kurden nicht ausreichend zu schützen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Wahlen in in Bosnien und Herzegowina zu zentralem Staatspräsidium und Parlamenten

In Bosnien und Herzegowina wird am Sonntag gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger des in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilten Landes bestimmen das zentrale Parlament und die beiden regionalen Parlamente neu. Auch wählen sie die Präsidenten der Teilrepubliken und das dreiköpfige Staatspräsidium des Zentralstaats. Die Präsidentschaft ist mit einem Kroaten, einem bosnischen Muslim und einem Serben besetzt.

Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilien wählt Präsidenten und Parlament

Brasilien wählt am Sonntag seinen Präsidenten sowie große Teile seines Parlaments. Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und sein wichtigster Herausforderer Flávio Bolsonaro liegen in den Umfragen eng beieinander. Erreicht keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 25. Oktober eine Stichwahl statt.

Rechtsextreme Gruppen wollen in Madrid zu Protestcamp gegen Wohnungsnot vordringen

Inmitten der seit Tagen anhaltenden Proteste gegen die Wohnungsnot in Spanien haben sich am Samstagabend Dutzende Mitglieder rechtsextremer Gruppe im Zentrum von Madrid versammelt. Einige versuchten, das auf der Plaza del Sol von Aktivisten errichtete Protestcamp zu erreichen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Einige aus der Gruppe zeigten den Hitlergruß. Die Polizei verstellte den Rechtsextremen den Weg in das Protestcamp.

"Wahrer Held": Netanjahu lädt indischen Piloten des Flydubai-Flugs nach Israel ein

Nach der Vereitelung eines mutmaßlichen Anschlags auf eine Flydubai-Maschine mit vorwiegend israelischen Passagieren an Bord hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu den indischen Piloten Smit Machchhar als "wahren Helden" bezeichnet und ihn nach Israel eingeladen. "Sie sind ein wahrer Held der tapferen Völker Indiens und Israels, und Sie sind ein Held der ganzen Welt", sagte Netanjahu am Samstag zu dem im Krankenhaus liegenden verletzten Piloten in einem Telefonat, wie ein von Netanjahus Büro veröffentlichtes Video zeigte.

Textgröße ändern: