Deutsche Tageszeitung - SPD und CDU in Brandenburg wollen "zügig" über Koalition verhandeln

SPD und CDU in Brandenburg wollen "zügig" über Koalition verhandeln


SPD und CDU in Brandenburg wollen "zügig" über Koalition verhandeln
SPD und CDU in Brandenburg wollen "zügig" über Koalition verhandeln / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Bruch der Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg wollen Sozialdemokraten und CDU in dem Bundesland "zügig" mit Verhandlungen über ein Regierungsbündnis beginnen. Das teilten die Generalsekretäre der beiden Parteien, Kurt Fischer (SPD) und Gordon Hoffmann (CDU), am Freitag in Potsdam mit. Sondierungsgespräche zwischen Verhandlern beider Seiten seien erfolgreich und in konstruktiver Atmosphäre verlaufen.

Textgröße ändern:

Die Verhandler würden ihren jeweiligen Parteigremien deshalb "die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen" vorschlagen, erklärten Fischer und Hoffmann. SPD und CDU seien sich einig, dass Brandenburg "zeitnah" eine neue Regierungskoalition bekommen solle. Die Gespräche sollten aber "gründlich und mit der nötigen Ruhe erfolgen".

Die von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geführte SPD hatte ihre Koalition mit dem BSW am Dienstag vergangener Woche nach rund einem Jahr beendet. Vorausgegangen waren Grundsatzkonflikte innerhalb des BSW um dessen Rolle in der Regierung. Mehrere Landtagsabgeordnete, darunter der als tragender Pfeiler der Koalition mit der SPD geltende Finanzminister Robert Crumbach, verließen das BSW und dessen Fraktion.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

Iran bekräftigt harte Haltung in Streit um Straße von Hormus

Der Iran hat seine harte Haltung im Streit um die Straße von Hormus bekräftigt. Die Blockade der strategisch wichtigen Meerenge werde so lange fortgesetzt, "bis der Feind alle unsere Bedingungen erfüllt", sagte der Sprecher der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Mohebi, am Sonntag nach Angaben des Staatsfernsehens. "Die Meerenge ist für uns derzeit ein Kriegsschauplatz und nicht nur eine Wasserstraße."

Iran stellt harte Bedingungen für Öffnung der Straße von Hormus

Inmitten der diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Iran-Kriegs hat Teheran harte Bedingungen für eine Öffnung der Straße von Hormus gestellt. Außenminister Abbas Araghtschi forderte am Samstag unter anderem "Entschädigungen" für Verstöße der USA gegen das im Juni besiegelte Rahmenabkommen zwischen Teheran und Washington. Der Chef des Nationalen Sicherheitsrats, Mohammad Bagher Solghadr, legte eine ganze Liste an Bedingungen für ein Ende der Blockade der strategisch wichtigen Meerenge vor.

Zwei Bombenanschläge in Kolumbien an erstem Tag im Amt des neuen Präsidenten Espriella

In Kolumbien sind am ersten Tag im Amt des neuen rechtsgerichteten Präsidenten Abelardo de la Espriella zwei Bombenanschläge verübt worden. Bei den Anschlägen in verschiedenen Teilen des Landes wurde am Samstag mindestens ein Polizist getötet, wie die Armee mitteilte. Weitere Menschen seien verletzt worden.

Explosion mutmaßlich ukrainischer Drohne in Bulgarien löst diplomatische Verstimmung aus

Die Explosion einer mutmaßlich ukrainischen Drohne nahe einer strategisch wichtigen Gaspipeline in Bulgarien hat zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Sofia und Kiew geführt. Nach einer ersten Untersuchung der Trümmer erklärte das bulgarische Verteidigungsministerium am Samstag, es handle sich um einen Drohnentyp, der von den ukrainischen Streitkräften "häufig verwendet" werde. Außenministerin Welislawa Petrowa bestellte daraufhin die ukrainische Botschafterin für Montag ein. Kiew bestritt, vorsätzlich ein Fluggerät nach Bulgarien gelenkt zu haben.

Textgröße ändern: