Deutsche Tageszeitung - Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni

Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni


Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni
Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni / Foto: © AFP

Bei der von Gewalt und einer Internetblockade überschatteten Präsidentenwahl in Uganda ist Amtsinhaber Yoweri Museveni nach offiziellen Angaben für eine siebte Amtszeit wiedergewählt worden. Der 81-Jährige habe bei dem Urnengang am Donnerstag rund 71,7 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Der 43-jährige Oppositionsführer Bobi Wine, der "massive Wahlfälschung" anprangert, kam demnach auf rund 24,7 Prozent.

Textgröße ändern:

Wine hatte Musevenis Regierung nach der Wahl unter anderem beschuldigt, gefälschte Stimmzettel in Wahlurnen gestopft zu haben. Afrikanische Wahlbeobachter erklärten am Samstag, sie hätten keinen solchen Wahlbetrug festgestellt. Sie kritisierten aber "Berichte über Einschüchterungen, Verhaftungen und Entführungen".

Wine wies das Wahlergebnis am Samstag als gefälscht zurück und erklärte, er sei nach einer Razzia in seinem Haus am Freitagabend untergetaucht. "Ich möchte bestätigen, dass ich ihnen entkommen konnte", schrieb der frühere Popstar, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi Ssentamu heißt, im Onlinedienst X. Er sei derzeit "nicht zu Hause", seine Frau und andere Familienmitglieder stünden dort aber unter Hausarrest.

Wines Partei National Unity Platform (NUP) hatte am Freitag auf X zunächst mitgeteilt, Soldaten seien mit einem Hubschrauber auf dem Grundstück des Oppositionsführers gelandet und hätten Wine "mit Gewalt an einen unbekannten Ort verschleppt" habe. Später löschte die Partei den Beitrag wieder.

Der seit 1986 regierende Museveni war schon vor der Wahl von der Opposition scharf kritisiert worden. Der 81-Jährige kontrolliert die Staats- und Sicherheitsorgane und unterdrückt die Opposition. Nach Angaben der Opposition wurden bei der Wahl mindestens zehn Menschen getötet. Zwei Tage vor dem Urnengang hatten die Behörden eine landesweite Internetsperre verhängt, die am Samstag immer noch andauerte. Am Wahltag selbst gab es massive technische Probleme, in vielen Wahllokalen startete die Abstimmung mit mehrstündiger Verspätung.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

SPD beginnt in Berlin zweitägige Jahresauftaktklausur

Die SPD beginnt am Samstag in Berlin ihre zweitägige Jahresauftaktklausur. Im Willy-Brandt-Haus werden dazu unter anderem die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil erwartet, die ab 14.00 Uhr Grundsatzreden halten wollen. Auch Generalsekretär Tim Klüssendorf, Fraktionschef Matthias Miersch und eine Reihe von Bundesministerinnen und Ministerpräsidenten nehmen teil. Am Sonntag will Bas bei einem Pressestatement gegen 12.30 Uhr über die Ergebnisse des Treffens berichten.

Trump: "Sehr gute Gespräche" mit Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"

Die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran im Oman sind laut US-Präsident Donald Trump positiv verlaufen. "Wir hatten ebenfalls sehr gute Gespräche über den Iran, der Iran scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten auf dem Flug zu seinem Privatanwesen Mar-a-Lago in Florida. Die nächste Gesprächsrunde werde "Anfang der kommenden Woche" stattfinden.

Stars und Glanz: Olympische Winterspiele in Italien feierlich eröffnet

Mit einer spektakulären und farbenfrohen Feier sind die Olympischen Winterspiele Mailand-Cortina eröffnet worden. Italiens Staatschef Sergio Mattarella erklärte die Winterspiele am Freitagabend im San-Siro-Stadion in Mailand vor zehntausenden Zuschauern für eröffnet. Bei der Eröffnungszeremonie traten unter anderem US-Pop-Diva Mariah Carey, die italienische Pop-Sängerin Laura Pausini und der italienische Star-Tenor Andrea Bocelli auf.

Ex-Botschafter und Epstein-Freund Mandelson: Britische Polizei durchsucht zwei Häuser

Die britische Polizei hat bei den Ermittlungen gegen den einst mit dem US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein befreundeten Politiker Peter Mandelson zwei Häuser durchsucht. Die Durchsuchungen hätten in Wiltshire im Südwesten Englands sowie in London stattgefunden, teilte die Polizei in London am Freitag mit. Dem früheren britischen Botschafter in Washington wird vorgeworfen, vertrauliche Regierungsinformationen an Epstein weitergegeben und Geld von ihm angenommen zu haben.

Textgröße ändern: