Deutsche Tageszeitung - Xi spricht Hongkongs Regierungschefin Lam "großes Vertrauen" aus

Xi spricht Hongkongs Regierungschefin Lam "großes Vertrauen" aus


Xi spricht Hongkongs Regierungschefin Lam "großes Vertrauen" aus
Xi spricht Hongkongs Regierungschefin Lam "großes Vertrauen" aus / Foto: ©

Chinas Präsident Xi Jinping hat der Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam sein "großes Vertrauen" ausgesprochen. Während eines Treffens mit Lam am Montag in Shanghai rief Xi auch zu "wirksamen Maßnahmen" auf, um das Leben der Hongkonger Bevölkerung zu verbessern, wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Demnach forderte Xi Lam zudem zum Dialog mit allen Bevölkerungsteilen auf.

Textgröße ändern:

Lam strebe nach einer "Stabilisierung der Situation" in Hongkong und nach einer Verbesserung der "gesellschaftlichen Atmosphäre", sagte Xi laut Xinhua. Die Regierungschefin der krisengeschüttelten Sonderverwaltungszone habe "sehr viel harte Arbeit" geleistet, fügte Xi demnach an. Die wichtigste Aufgabe der Regierung in Hongkong sei es, die "Gewalt und das Chaos zu beenden und die Ordnung wiederherzustellen".

Die ehemalige britische Kronkolonie Hongkong wird seit rund fünf Monaten von teils gewaltsamen Protesten erschüttert. Die Demonstrationen hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Auslieferungen von Verdächtigen an Festland-China ermöglichen sollte. Mittlerweile richten sie sich generell gegen die pekingtreue Führung in Hongkong und die Beschneidung demokratischer Freiheiten.

Das Treffen zwischen Xi und Lam erfolgte wenige Tage, nachdem die Kommunistische Partei bei ihrer jährlichen Plenartagung entschieden hatte, den Prozess zur Auswahl der Hongkonger Regierungschefs zu verändern. Seit Ausbruch der beispiellosen Massenproteste in Hongkong gab es immer wieder Gerüchte, wonach die Zentralregierung in Peking die höchst unpopuläre Lam absetzen wolle.

Auch hatte die Regierung in Peking in den vergangenen Wochen den Ton gegenüber den Demonstranten in Hongkong zusehends verschärft. Am vergangenen Freitag hatte die Regierung angekündigt, "keine Aktivitäten" zu tolerieren, die das Land spalten oder die nationale Sicherheit gefährden würden. Die Drohung löste am Wochenende erneute teils gewaltsame Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone aus.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Pistorius hofft auf schnelle Lieferung von Patriot-Waffensystemen an die Ukraine

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hofft auf eine rasche US-Entscheidung über die geplante Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystemen an die Ukraine. "Schnell, sehr schnell" sollten Entscheidungen über die Einzelheiten der verkündeten Lieferungen getroffen werden, sagte Pistorius am Montag in Washington nach seinem Treffen mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth. Er bekräftigte, dass Deutschland zwei Patriot-Systeme von den Amerikanern kaufen und sie an die Ukraine liefern könnte.

Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar"

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist in Washington mit Pentagonchef Pete Hegseth zusammengetroffen. Pistorius sagte zur Begrüßung am Montag, der Beitrag der USA bleibe "unverzichtbar für unsere kollektive Sicherheit". Er bekräftigte, dass Deutschland zu "größerer Verantwortung für die Abschreckung und Verteidigung Europas bereit" sei.

Maja T. hat Hungerstreik in Ungarn beendet

Die in Ungarn inhaftierte Maja T. hat ihren Hungerstreik beendet. "Nun habe ich mich dazu entschlossen, den Hungerstreik nach fast sechs Wochen zu pausieren", erklärte die non-binäre Person am Montag. "Ich möchte meine Gesundheit nicht weiter strapazieren, denn ich spüre, wenn ich jetzt nicht umkehre, ist es bald zu spät dafür."

Trump setzt Russland Frist von 50 Tagen zur Beendigung des Ukraine-Krieges

US-Präsident Donald Trump hat Russland eine Frist von 50 Tagen gesetzt, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Andernfalls werde es massive Wirtschaftssanktionen geben, sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. Zugleich kündigten beide Politiker "massive" neue Waffenlieferungen für die Ukraine an, unter anderem die von Kiew erhofften Patriot-Abwehrsysteme. Die US-Waffen sollen von europäischen Ländern wie Deutschland bezahlt werden.

Textgröße ändern: