Sozialdemokraten und Grüne fordern mehr Frauen für von der Leyens EU-Kommission

Deutsche Tageszeitung - Sozialdemokraten und Grüne fordern mehr Frauen für von der Leyens EU-Kommission

POLITIK 06.11.2019

Sozialdemokraten und Grüne fordern mehr Frauen für von der Leyens EU-Kommission / Foto: ©

Sozialdemokraten und Grüne im EU-Parlament haben mehr weibliche Ersatzkandidaten für das Team der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. "Das ist eine klare Bedingung dafür, dass wir die künftige EU-Kommission unterstützen", sagte die Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Iratxe García, am Mittwoch in Brüssel. Der Ko-Chef der Europa-Grünen, Reinhard Bütikofer, schloss sich dieser Forderung an.

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Von der Leyen hatte sich "50 Prozent Frauen" als Ziel für ihre Kommission gesetzt und diese Quote zunächst auch nahezu erreicht: Sie selbst eingeschlossen bestand ihr ursprüngliches Team aus 13 Frauen und 14 Männern. Allerdings scheiterten mit der französischen Liberalen Sylvie Goulard und der rumänischen Sozialdemokratin Rovana Plumb zwei der weiblichen Kandidaten am Widerstand im EU-Parlament.

Frankreich schlug daraufhin den früheren Wirtschaftsminister Thierry Breton als Ersatzkommissar vor. In Rumänien gilt nach einem Regierungswechsel der konservative EU-Abgeordnete Siegfried Muresan als aussichtsreicher Kandidat. Ungarn, dessen Anwärter auf einen Platz in der nächsten Kommission ebenfalls vom Parlament abgelehnt worden war, nominierte mit dem Diplomaten Oliver Varhelyi erneut einen Mann.

Damit würde es in der neuen Kommission nur elf Frauen und 16 Männer geben, der Frauenanteil also nur noch bei knapp 41 Prozent liegen. Die drei neuen Kandidaten müssen zunächst in den zuständigen Parlamentsausschüssen angehört werden, anschließend stimmt das Plenum der EU-Volksvertretung über die Kommission als Ganzes ab.

Ursprünglich war der Amtsantritt von der Leyens schon für den 1. November vorgesehen. Wegen der Verzögerung bei der Kandidatenauswahl wird nun der erste 1. Dezember angestrebt. Sicher ist aber auch dieses Datum nicht.

(V.Korablyov--DTZ)

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