Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag

Deutsche Tageszeitung - Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag

POLITIK 06.11.2019

Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag / Foto: ©

Der Bundestag berät am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) über eine Vielzahl von Gesetzen. Zur Beschlussfassung stehen unter anderem Vorlagen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen, zur Entlastung von Angehörigen pflegebedürftiger Menschen und zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität. In einer Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten auf Antrag der großen Koalition über "Hasssprache und Hasskriminalität".

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In erster Lesung berät das Parlament über die geplante Modernisierung von Strafverfahren. Die AfD versucht erneut, den ihr zustehenden Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Zum zweiten Mal ins Rennen geht der Abgeordnete Paul Podolay, er war im September im ersten Durchgang gescheitert. Podolay ist bereits der vierte Kandidat der AfD.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Mindestens ein Toter bei heftigen russischen Luftangriffen auf Kiew und Odessa

Die russische Armee hat die Ukraine in der Nacht zu Dienstag erneut mit heftigen Luftangriffen überzogen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach am frühen Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram von einem anhaltenden "massiven Angriff auf die Hauptstadt" und rief die Einwohner von Kiew auf, in den Schutzräumen zu bleiben. Aus Odessa wurden mindestens ein Toter und vier Verletzte gemeldet. Der ukrainische Präsidialbüroleiter Andrij Jermak forderte nach den Angriffen weitere Sanktionen gegen Russland.

Israel: Thunberg und weitere Gazaschiff-Aktivisten auf dem Weg nach Hause

Nach dem Stopp ihres Gaza-Segelschiffs durch israelische Behörden sind die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und ihre Begleiter nach israelischen Angaben auf dem Rückweg in ihre jeweiligen Heimatländer. "Die Passagiere der 'Selfie-Yacht' sind am Ben-Gurion-Flughafen angekommen, um Israel zu verlassen und in ihre Heimatländer zurückzukehren", teilte das israelische Außenministerium am Dienstag im Onlinedienst X mit. Diejenigen, die sich weigerten, die Dokumente zu ihrer Abschiebung zu unterzeichnen und Israel zu verlassen, würden einer Justizbehörde vorgeführt.

Trump entsendet zusätzliche Nationalgardisten und Soldaten nach Los Angeles

Beispiellose Machtdemonstration: Vier Tage nach dem Beginn gewaltsamer Ausschreitungen in Los Angeles im Zuge der Abschiebung von Migranten hat Präsident Donald Trump den Konflikt mit den örtlichen Behörden im Bundesstaat Kalifornien verschärft. Am Montag (Ortszeit) ordnete Trump nach Angaben des Pentagon die Entsendung weiterer 2000 Mitglieder der Nationalgarde in die kalifornische Metropole an. Zuvor hatte er bereits 700 Soldaten nach Los Angeles beordert. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom warf Trump vor, "Chaos" zu säen.

Merz empfängt geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Schoof

Eine Woche nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag den geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof. Merz trifft Schoof am frühen Dienstagnachmittag im Kanzleramt in Berlin, eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 16.30 Uhr geplant. Nach Angaben der Bundesregierung stehen Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sowie weitere europapolitische und internationale Fragen auf dem Programm.

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