Deutsche Tageszeitung - Sachsen-Anhalt: SPD wählt Umweltminister Willingmann an Spitze von Landesliste

Sachsen-Anhalt: SPD wählt Umweltminister Willingmann an Spitze von Landesliste


Sachsen-Anhalt: SPD wählt Umweltminister Willingmann an Spitze von Landesliste
Sachsen-Anhalt: SPD wählt Umweltminister Willingmann an Spitze von Landesliste / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD in Sachsen-Anhalt hat ihre Landesliste für die Landtagswahl im September aufgestellt. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Burg wurde der bereits offiziell zum Spitzenkandidaten gekürte Landesumweltminister Armin Willingmann auf Listenplatz eins gewählt. Laut MDR erhielt er eine Unterstützung von 100 Prozent. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September gewählt.

Textgröße ändern:

Bereits im September wurde der 63-Jährige auf einem Landesparteitag zum Spitzenkandidaten erhoben. Seit 2016 gehört der SPD-Politiker der Landesregierung an. Zunächst war er Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, seit 2021 dann Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie stellvertretender Ministerpräsident in der Koalition aus CDU, SPD und FDP von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU).

Wenige Monate vor der Wahl will sich am Mittwoch Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten und Nachfolger Haseloffs wählen lassen, der nicht mehr antritt. Die Koalition arbeitet wie bisher weiter. Die CDU erhofft sich davon, dass sich Schulze bis zum Urnengang noch einen Amtsbonus erarbeiten kann.

Die CDU wählte ihren Landesvorsitzenden Schulze im November zum Spitzenkandidaten. Die AfD bestimmte Kofraktionschef Ulrich Siegmund zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Für die FDP tritt die derzeitige Ministerin für Digitales und Infrastruktur, Lydia Hüskens, und für die Grünen Parteichefin Susan Sziborra-Seidlitz an. Am 14. und 15. März will die Linke ihre Liste aufstellen. Das BSW, das erstmals bei einer Landtagswahl in Sachsen-Anhalt antreten will, benannte noch keinen Termin.

Derzeit regieren CDU, SPD und FDP gemeinsam. Eine Umfrage vom September sah die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD in Sachsen-Anhalt mit 39 Prozent deutlich vor der CDU mit 27 Prozent. Die Linkspartei erreichte in der Umfrage 13 Prozent, die SPD sieben Prozent und das BSW sechs Prozent. Die Grünen lagen bei drei Prozent und würden damit aus dem Landtag ausscheiden. Auch die FDP wäre nicht mehr im Parlament vertreten.

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. September statt. Auch in weiteren Bundesländern werden dieses Jahr neue Landesparlamente gewählt - in Baden-Württemberg am 8. März, in Rheinland-Pfalz am 22. März sowie in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern am 20. September.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

Israel startet neue Angriffe auf Teheran - Heftige Explosionen in iranischer Hauptstadt

Die israelische Armee hat am Freitagmorgen nach eigenen Angaben eine neue Welle von Angriffen auf die iranische Hauptstadt Teheran gestartet. Bei den Luftangriffen werde die Infrastruktur "des iranischen Terrorregimes in Teheran" ins Visier genommen, teilte die Armee mit.

Rheinland-Pfalz: Umfragen vor Landtagswahl sehen enges Rennen von CDU und SPD

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein enges Rennen von CDU und SPD um den Sieg ab. Laut einer Erhebung für das ZDF vom Freitag kann die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder mit 28 Prozent der Stimmen rechnen, die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit 26 Prozent. Eine Befragung für die ARD vom Donnerstag sieht die CDU bei 29 Prozent und die SPD bei 28 Prozent.

Bericht: Union offen für höheren Spitzensteuersatz

CDU und CSU sind laut einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" grundsätzlich offen für einen höheren Spitzensteuersatz. Dies gelte dann, wenn ein solcher Schritt Teil eines größeren Pakets mit umfassenden Entlastungen für die meisten Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sei, hieß es in der Freitagsausgabe der Zeitung. Hintergrund sind entsprechende Vorschläge von Expertinnen und Experten sowie aus der SPD.

Weitere Umfrage zu Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht CDU und SPD nah beieinander

Neun Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sagt eine weitere Umfrage ein enges Rennen von CDU und SPD um den Sieg voraus. Laut der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kann die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder mit 28 Prozent der Stimmen rechnen. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer folgt mit 26 Prozent.

Textgröße ändern: