Deutsche Tageszeitung - Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an

Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an


Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an
Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an / Foto: © AFP/Archiv

Das Berliner BSW tritt mit einer Doppelspitze zur Abgeordnetenhauswahl im September an. Eine Delegiertenmehrheit stimmte am Samstag bei einer Landesvertreterversammlung in Berlin für die Politiker Alexander King und Michael Lüders, wie die Partei mitteilte. King ist BSW-Landeschef und der bisher einzige BSW-Abgeordnete in Berlin. Er wurde auf den ersten Listenplatz gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende der BSW-Bundespartei Lüders kam auf Platz zwei der Landesliste.

Textgröße ändern:

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus findet am 20. September zeitgleich mit der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Die jüngste Umfrage des Instituts Infratest dimap von Mitte Januar sah in Berlin die CDU mit 22 Prozent an erster Stelle, gefolgt von der Linkspartei mit 18 Prozent. Die AfD kam auf 17 Prozent, die Grünen erreichten 16 Prozent. Die SPD wurde bei 13 Prozent gesehen, das BSW bei drei Prozent.

Außer der CDU, die voraussichtlich wieder mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner ins Rennen gehen wird, bestimmten die Parteien ihre Spitzenkandidaten bereits. Die Linke tritt mit ihrer stellvertretenden Parteivorsitzenden Elif Eralp an, die AfD mit Landeschefin Kerstin Brinker. Die Grünen bestimmten Fraktionschef Werner Graf zum Spitzenkandidaten, die SPD den ehemaligen Staatssekretär Steffen Krach.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Trump will US-Truppenpräsenz in Deutschland "um weit mehr als 5000" Soldaten reduzieren

Die USA wollen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump weitaus mehr als zunächst die angekündigten 5000 Soldaten aus Deutschland abziehen. "Wir werden die Zahl noch deutlich stärker reduzieren, und zwar um weit mehr als 5000" US-Soldaten, sagte Trump am Samstag (Ortszeit) vor Journalisten in West Palm Beach im US-Bundesstaat Florida. Führende Republikaner kritisierten den Teil-Abzug als das "falsche Signal" an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Neue gegenseitige Drohungen im Ringen um Ende des Iran-Kriegs

Im Ringen um ein Ende des Iran-Krieges zeichnet sich weiter kein Durchbruch ab. US-Präsident Donald Trump erklärte am Samstag (Ortszeit) mit Blick auf einen weiteren Verhandlungsvorschlag aus Teheran, er könne sich "nicht vorstellen, dass er annehmbar wäre". Eine Wiederaufnahme des Kriegs bezeichnete er als "Option". Die Revolutionsgarden erklärten, die USA hätten die Wahl zwischen einem "unmöglichen" Militäreinsatz oder einem "schlechten Deal" mit der Islamischen Republik.

Bas: Viele sind genervt von Koalitionsstreit - Ministerin will mehr Entlastungen

Kurz vor dem ersten Jahrestag des Regierungswechsels hat die SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas mehr Kompromissbereitschaft und Geschlossenheit in der Koalition mit der Union gefordert. "Was besser werden muss, ist die Abstimmung, eher intern als öffentlich", sagte Bas dem Nachrichtenmagazin "Politico" laut Vorabmeldung vom Sonntag. "Viele Leute nerven diese Streitigkeiten, die man so mitbekommt. Das muss aufhören."

Pro-russicher slowakischer Regierungschef Fico kündigt Besuch in der Ukraine an

Der nationalistische slowakische Regierungschef Robert Fico - nach der Abwahl von Ungarns Regierungschef Viktor Orban der engste Verbündete von Kreml-Chef Wladimir Putin in der EU - hat einen Besuch in der Ukraine angekündigt. Nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erklärte Fico am Samstag: "Wir werden das Format gemeinsamer Regierungssitzungen fortsetzen und zudem gegenseitige Besuche in unseren Hauptstädten vornehmen." Fico hatte es bisher vermieden, nach Kiew zu reisen.

Textgröße ändern: