Deutsche Tageszeitung - Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an

Wetter - Berlin 14°C

Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an

POLITIK 24.01.2026

Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an / Foto: © AFP/Archiv

Das Berliner BSW tritt mit einer Doppelspitze zur Abgeordnetenhauswahl im September an. Eine Delegiertenmehrheit stimmte am Samstag bei einer Landesvertreterversammlung in Berlin für die Politiker Alexander King und Michael Lüders, wie die Partei mitteilte. King ist BSW-Landeschef und der bisher einzige BSW-Abgeordnete in Berlin. Er wurde auf den ersten Listenplatz gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende der BSW-Bundespartei Lüders kam auf Platz zwei der Landesliste.

Textgröße ändern:

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus findet am 20. September zeitgleich mit der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Die jüngste Umfrage des Instituts Infratest dimap von Mitte Januar sah in Berlin die CDU mit 22 Prozent an erster Stelle, gefolgt von der Linkspartei mit 18 Prozent. Die AfD kam auf 17 Prozent, die Grünen erreichten 16 Prozent. Die SPD wurde bei 13 Prozent gesehen, das BSW bei drei Prozent.

Außer der CDU, die voraussichtlich wieder mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner ins Rennen gehen wird, bestimmten die Parteien ihre Spitzenkandidaten bereits. Die Linke tritt mit ihrer stellvertretenden Parteivorsitzenden Elif Eralp an, die AfD mit Landeschefin Kerstin Brinker. Die Grünen bestimmten Fraktionschef Werner Graf zum Spitzenkandidaten, die SPD den ehemaligen Staatssekretär Steffen Krach.

(U.Beriyev--DTZ)

Gescheiterte Abwahl von Bürgermeister in Hessen: Ermittlungen wegen Fälschungsverdachts

In Hessen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Abwahl des Bürgermeisters von Raunheim. Ein Mitarbeiter der Stadt habe nach Schließung der Wahllokale am Sonntag in einem Keller des Rathauses Säcke mit Papierschnipseln gefunden, teilte die Polizei in Darmstadt am Montag mit. In den Säcken habe sich ein grauer Umschlag mit der Aufschrift "Wahlsache" befunden.

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

Textgröße ändern: