Deutsche Tageszeitung - Koalitionsausschuss berät über Grundrente - Einigung ungewiss

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Koalitionsausschuss berät über Grundrente - Einigung ungewiss

POLITIK 09.11.2019

Koalitionsausschuss berät über Grundrente - Einigung ungewiss / Foto: ©

Union und SPD wollen heute beim Treffen des Koalitionsausschusses (10.00 Uhr) erneut nach einer Einigung im Dauerstreit über die Grundrente für Geringverdiener suchen. Im Vorfeld des Treffens war noch offen, ob sich beide Seiten auf ein Modell einigen können. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuletzt erklärt, dass weitere Treffen notwendig werden könnten.

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Ein für den vergangenen Montag angesetztes Treffen des Koalitionsausschusses war wegen noch ungeklärter Fragen kurzfristig auf den Sonntag verschoben worden. Hauptstreitpunkt ist die Frage, inwieweit die Bedürftigkeit geprüft werden soll. Die Union beharrt auf einer solchen Prüfung, sie war auch im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Allerdings stellt sich inzwischen die SPD dagegen. Im Gespräch ist nun eine alleinige Einkommensprüfung.

(V.Korablyov--DTZ)

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