EU-Verteidigungsminister tagen zu Rüstungsprojekten und Nato-Zusammenarbeit

Deutsche Tageszeitung - EU-Verteidigungsminister tagen zu Rüstungsprojekten und Nato-Zusammenarbeit

POLITIK 11.11.2019

EU-Verteidigungsminister tagen zu Rüstungsprojekten und Nato-Zusammenarbeit / Foto: ©

Die EU-Verteidigungsminister befassen sich heute mit dem weiteren Ausbau der militärischen Kapazitäten Europas. Die Minister wollen in Brüssel 13 neue Rüstungs- und Verteidigungsprojekte beschließen, darunter Systeme zur U-Boot-Abwehr und der elektronischen Kriegsführung. Deutschland will sich an einem Zentrum für Kampfsimulationen beteiligen. Die EU hatte die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) Ende 2017 aus der Taufe gehoben. Bisher gibt es in ihrem Rahmen 34 Rüstungs- und Militärprojekte.

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Am Mittag beraten die Minister mit dem stellvertretenden Nato-Generalsekretär Mircea Geoana über die weitere Zusammenarbeit beider Organisationen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die Nato vergangene Woche scharf kritisiert und dem transatlantischen Bündnis den "Hirntod" attestiert. Er verwies dabei auf die fehlende Koordination der USA mit ihren europäischen Verbündeten und die Militäroffensive des Nato-Mitglieds Türkei in Nordostsyrien.

(U.Beriyev--DTZ)

Restrisiko Trump: Nato-Gipfel in Den Haag begonnen

Vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland und mit einem als unberechenbar geltenden US-Präsidenten Donald Trump hat in Den Haag der Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs begonnen. Trump landete am Dienstagabend auf dem Flughafen Schiphol in Amsterdam und fuhr im Anschluss direkt zum Empfang des niederländischen Königspaars ins Schloss Huis ten Bosch. Bei ihrem Treffen wollen die Nato-Länder eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben beschließen - und damit auch die USA als Bündnispartner an Bord halten.

Frankreichs Nationalversammlung stimmt gegen Moratorium für erneuerbare Energien

Die französische Nationalversammlung hat einen vorläufigen Stopp des Ausbaus erneuerbarer Energien abgelehnt. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten am Dienstag mit 377 zu 142 Stimmen gegen den Gesetzesvorschlag. In der vergangenen Woche war mit den Stimmen der Rechtspopulisten überraschend ein Änderungsantrag durchgegangen, der ein Moratorium für neue Wind- und Solaranlagen vorsah.

Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und Iran in Kraft getreten

Nach der Verkündung einer Waffenruhe im Krieg zwischen dem Iran und Israel durch US-Präsident Donald Trump haben sich beide Seiten kooperativ gezeigt. Die israelische Regierung erklärte am Dienstagnachmittag, von weiteren Angriffen auf den Iran Abstand genommen zu haben. Der Iran will nach eigenen Angaben die Waffenruhe respektieren, sofern sich auch Israel an die Bedingungen hält. Trump hatte zunächst beiden Seiten Verstöße gegen die Vereinbarung vorgeworfen. Die Waffenruhe wurde international begrüßt.

Mindestens elf Tote und über hundert Verletzte bei russischen Angriffen auf Dnipro

Bei Angriffen der russischen Streitkräfte auf die ukrainische Stadt Dnipro und Umgebung sind nach ukrainischen Angaben mindestens elf Menschen getötet und über hundert verletzt worden. Laut örtlicher Polizei sind am Dienstag neun Menschen in der Regionalhauptstadt Dnipro und zwei weitere in der nahegelegenen Ortschaft Samar getötet worden. Schulen, Krankenhäuser, Geschäfte und Kindergärten seien durch russische Luftangriffe getroffen worden.

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