Deutsche Tageszeitung - Proteste nach Amtsantritt von Boliviens Übergangspräsidentin

Añez war am Dienstag vereidigt worden. Sie hatte sich zuvor mit Zustimmung des Verfassungsgerichts selbst als Übergangspräsidentin ernannt, nachdem das Parlament nicht die für eine Wahl nötige Beschlussfähigkeit erreicht hatte. Laut bolivianischer Verfassung muss Añez nun ihre Regierung ernennen und innerhalb von 90 Tagen Neuwahlen organisieren.

In Bolivien war ein Machtvakuum entstanden, nachdem der unter Druck geratene bisherige Staatschef Morales nach wochenlangen Protesten zurückgetreten war. Er ging nach Mexiko ins Exil. Von dort aus kündigte er am Mittwoch an, er werde nach Bolivien "zurückkehren, wenn mein Volk das will, um die Situation zu beruhigen". Morales rief zu einem "nationalen Dialog" zur Beilegung der politischen Krise auf. Übergangspräsidentin Añez sprach er jegliche Legitimität ab.

Auslöser der Proteste in Bolivien war die umstrittene Präsidentenwahl vom 20. Oktober. Morales, der erste indigene Staatschef Boliviens, war für eine vierte Amtszeit angetreten. Die Verfassung hätte eine weitere Kandidatur eigentlich nicht zugelassen, das Verfassungsgericht gestand ihm dies aber dennoch zu.

Der offiziell verkündete Wahlsieg von Morales bereits in der ersten Runde wurde von der Opposition als Betrug angeprangert und nicht anerkannt. Zuletzt hatte am Sonntag auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wegen schwerwiegender Unregelmäßigkeiten gefordert, die Wahl für ungültig zu erklären.

(W.Novokshonov--DTZ)