Deutsche Tageszeitung - Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet

Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet

POLITIK 07.02.2026

Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet / Foto: © AFP

In Japan hat am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Umfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Regierungschefin Sanae Takaichi hin. Die konservative Ministerpräsidentin hatte das Unterhaus in Tokio im Januar aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl bereitet. Nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) werden die ersten Prognosen zum Wahlausgang erwartet.

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Den jüngsten Erhebungen der Meinungsforschungsinstitute zufolge dürfte die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP die absolute Mehrheit im 465 Sitze fassenden japanischen Unterhaus erreichen. Möglich ist demnach sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 310 Sitzen für die LDP und ihren rechten Koalitionspartner JIP.

Dies wäre das beste Ergebnis der Liberaldemokraten seit der Wahl im Jahr 2017. Damals war die LDP vom damaligen Regierungschef Shinzo Abe angeführt worden, Takaichis politischem Vorbild. Abe wurde 2022 bei einem Attentat ermordet.

Takaichi war im Oktober als erste Frau ins höchste japanische Regierungsamt gewählt geworden. Ihr Kabinett genießt in Umfragen Zustimmungswerte von rund 70 Prozent. Im Abgeordnetenhaus hat Takaichis Regierungskoalition bislang jedoch nur eine knappe Mehrheit, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen erschwert.

(A.Nikiforov--DTZ)

Wahl in Thailand hat begonnen - Konservativer Regierungschef hofft auf Bestätigung

In Thailand hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, betraten zum Auftakt des zweiten Urnengangs binnen drei Jahren erste Wähler in der Stadt Buriram am Sonntag die Wahllokale. Der seit September amtierende Regierungschef Anutin Charnvirakul von der konservativen Bhumjaithai-Partei hofft, durch einen Wahlsieg im Amt verbleiben zu können.

Warnung vor Abriss des Sozialstaats: Bas und Klingbeil starten SPD-Programmklausur

Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD die Arbeit an ihrem neuen Grundsatzprogramm begonnen. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede bei der Auftaktveranstaltung für den Programmprozess in Berlin. Die SPD müsse hier dagegenhalten, forderte die Parteichefin.

Bas warnt vor "Abrissbirne" für Sozialstaat: Grundsatzrede bei SPD-Programmdebatte

Die SPD will sich mit ihrem neuen Grundsatzprogramm als Verteidigerin des Sozialstaats profilieren. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede zum Auftakt der Arbeit an dem neuen Parteiprogramm. "Gerade in Zeiten, in denen Menschen verunsichert sind, gerade in Zeiten, in denen große Veränderungen passieren, brauchen die Menschen auch ein Netz der Sicherheit", sagte sie.

Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an

Nach den Gesprächen über das iranische Atomprogramm im Oman haben sich die USA und der Iran positiv über den bisherigen Verhandlungslauf geäußert und eine baldige Fortsetzung angekündigt. US-Präsident Donald Trump nannte die am Freitag unter Vermittlung des Oman indirekt geführten Gespräche "sehr gut" und kündigte für "Anfang der kommenden Woche" eine nächste Verhandlungsrunde an. Irans Außenminister Abbas Araghtschi unterstrich die Bereitschaft Teherans zum raschen Abschluss eines Atomabkommens.