Tschechischer Regierungschef bedauert Mitgliedschaft in Kommunistischer Partei

Deutsche Tageszeitung - Tschechischer Regierungschef bedauert Mitgliedschaft in Kommunistischer Partei

POLITIK 17.11.2019

Tschechischer Regierungschef bedauert Mitgliedschaft in Kommunistischer Partei / Foto: ©

Bei der Gedenkzeremonie zum 30. Jahrestag der Samtenen Revolution in Tschechien hat Ministerpräsident Andrej Babis Bedauern über seine damalige Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei gezeigt. "Ich bin nicht stolz darauf", sagte der 65-jährige Milliardär am Sonntag bei der Zeremonie im Nationalmuseum in Prag. Er sei "nicht so mutig und engagiert" wie der damalige Dissident und spätere Präsident Vaclav Havel gewesen.

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Babis führt derzeit eine Minderheitsregierung in Tschechien an, die von der Kommunistischen Partei toleriert wird. Aus Dokumenten geht hervor, dass die kommunistische Geheimpolizei ihn in den 80er Jahren als einen ihrer Mitarbeiter führte. Babis, der in der heutigen Slowakei geboren wurde, weist dies vehement zurück.

Erst am Samstag hatten erneut hunderttausende Tschechen bei einer Demonstration in Prag den Rücktritt von Babis gefordert. Sie werfen dem Gründer eines Medien- und Industrie-Imperiums unter anderem Korruption vor. Babis steht im Verdacht, mit seinem Konzern Agrofert unrechtmäßig EU-Subventionen in Millionenhöhe eingestrichen zu haben. Während er die Vorwürfe zurückweist, sieht die EU-Kommission zudem einen möglichen Interessenkonflikt zwischen seiner Funktion als Politiker und als Unternehmer.

Auslöser für die sogenannte Samtene Revolution in der damaligen Tschechoslowakei war die brutale Auflösung einer Studentendemonstration am 17. November 1989 in Prag. An der Gedenkzeremonie am Sonntag nahmen unter anderem auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Regierungschefs aus Ungarn, Polen und der Slowakei teil.

(M.Dylatov--DTZ)

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