Deutsche Tageszeitung - Bundesarbeitsgericht prüft Mitbestimmung bei Pflege-Besetzung im Krankenhaus

Bundesarbeitsgericht prüft Mitbestimmung bei Pflege-Besetzung im Krankenhaus


Bundesarbeitsgericht prüft Mitbestimmung bei Pflege-Besetzung im Krankenhaus
Bundesarbeitsgericht prüft Mitbestimmung bei Pflege-Besetzung im Krankenhaus / Foto: ©

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Dienstag über die Mitbestimmung der Krankenhaus-Betriebsräte beim Personalschlüssel für das Pflegepersonal (ab 09.45 Uhr). Gestützt auf sein Mitbestimmungsrecht in Fragen der Arbeitnehmergesundheit macht der Betriebsrat einer Klinik in Schleswig-Holstein ein Mitbestimmungsrecht geltend. Mehrere Stationen seien in den Früh-, Spät- und Nachtschichten unterbesetzt, was zu hohen insbesondere psychischen Belastungen führe.

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Die vom Betriebsrat angerufene Einigungsstelle setzte daraufhin detaillierte Personalschlüssel fest. Dagegen klagt die Klinik. Sie könne selbst über die Personalbesetzung entscheiden, ein Mitbestimmungsrecht bestehe nicht. (Az: 1 ABR 22/18)

(S.A.Dudajev--DTZ)