Deutsche Tageszeitung - Parlament im Kosovo bestätigt Kurti als Regierungschef - Weg frei für neue Regierung

Parlament im Kosovo bestätigt Kurti als Regierungschef - Weg frei für neue Regierung


Parlament im Kosovo bestätigt Kurti als Regierungschef - Weg frei für neue Regierung
Parlament im Kosovo bestätigt Kurti als Regierungschef - Weg frei für neue Regierung / Foto: © AFP

Das Parlament im Kosovo hat Albin Kurti als Ministerpräsidenten gewählt und damit nach einem Jahr politischen Stillstandes den Weg für eine neue Regierung freigemacht. "Ich stelle fest, dass das Gremium die Regierung der Republik Kosovo gewählt hat", sagte Parlamentspräsidentin Albulena Haxhiu am Mittwoch. Demnach stimmten 66 der 120 Abgeordneten des Parlaments in Pristina für das von Kurti vorgestellte Kabinett. Somit wurde Kurti als neuer Ministerpräsident des Balkanstaates bestätigt.

Textgröße ändern:

Kurtis Selbstbestimmungs-Partei (VV) hatte bei den vorgezogenen Wahlen im Dezember die meisten Stimmen geholt. Bei der vorherigen Wahl im Februar 2025 waren alle Versuche zur Regierungsbildung gescheitert. Die Neuwahl sollte einen Ausweg aus der Krise bringen.

Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt und ist damit das jüngste Land Europas. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo nie anerkannt.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

G7-Außenminister fordern sofortigen Stopp von Angriffen auf Zivilisten im Iran-Krieg

Die G7-Staaten haben einen "sofortigen Stopp der Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Infrastrukturen" im Iran-Krieg gefordert. Nichts rechtfertigte es, Zivilisten ins Visier zu nehmen oder diplomatische Einrichtungen anzugreifen, betonten die G7-Außenminister, darunter auch US-Außenminister Marco Rubio, am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung.

Wadephul fordert Iran zu "ernsthaften Verhandlungen" mit den USA auf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Iran zu "ernsthaften Verhandlungen" mit den USA aufgefordert. Das iranische Regime sei "gut beraten, jetzt in ernsthafte Verhandlungen mit den USA einzusteigen", sagte Wadephul am Freitag zum Abschluss des G7-Außenministertreffens in der Nähe von Paris.

Russisches Kulturzentrum in Prag mit Molotow-Cocktails attackiert

Ein Brandanschlag auf das russische Kulturzentrum in Prag hat neue diplomatische Verstimmungen zwischen Tschechien und Russland ausgelöst. Wie die tschechische Polizei am Freitag im Onlinedienst X mitteilte, wurden am Vorabend mehrere Molotow-Cocktails auf das sogenannte Russische Haus geschleudert. Das russische Außenministerium bestellte den tschechischen Botschafter ein. Die russische Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa verurteilte den "barbarischen Akt" und forderte eine rasche Untersuchung. Der tschechische Innenminister Lubomir Metnar verurteilte den Anschlag.

"Demokratie leben!": Kontroverse Debatte im Bundestag über Neuausrichtung

Der Bundestag hat kontrovers über die Neuausrichtung des Förderprogramms "Demokratie leben!" debattiert. In einer von der Linkspartei beantragten Aktuellen Stunde verteidigte Familienministerin Karin Prien (CDU) ihr Vorgehen. Deutliche Kritik kam von den Linken und Grünen, in Teilen auch von der SPD. Die AfD forderte hingegen eine komplette Abschaffung des Programms.

Textgröße ändern: