Partei des indischen Regierungschefs regiert wieder in reichstem Bundesstaat

Deutsche Tageszeitung - Partei des indischen Regierungschefs regiert wieder in reichstem Bundesstaat

POLITIK 23.11.2019

Partei des indischen Regierungschefs regiert wieder in reichstem Bundesstaat / Foto: ©

Die Partei von Indiens Premierminister Narendra Modi kann im reichsten Bundesstaat des Landes überraschend weiter regieren. Die hinduistisch-nationalistische Bharatiya-Janata-Partei (BJP) teilte am Samstag nach wochenlangen Verhandlungen mit, sie habe sich in Maharashtra auf eine Koalition mit der Nationalistischen Kongresspartei (NCP) geeinigt, einer Abspaltung der oppositionellen Kongresspartei. Die neu gebildete Regierung muss nun binnen einer Woche vom Regionalparlament bestätigt werden.

Textgröße ändern:

Nachdem es den Parteien in Maharashtra nicht gelungen war, nach den Regionalwahlen im Oktober eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden, hatte der indische Präsident Ram Nath Kovind in der vergangenen Woche entschieden, den Bundesstaat übergangsweise der Zentralregierung in Neu Delhi zu zu unterstellen.

Zuvor hatte in Maharashtra eine Koalition aus der BJP und der rechtsgerichteten Regionalpartei Shiv Sena regiert. Trotz einer komfortablen Mehrheit konnten sich diese jedoch nicht auf eine erneute Koalition einigen. Shiv Sena wollte stattdessen mit der NCP und der Kongresspartei eine Regierung bilden. Die NCP entschied sich nun aber für Modis BJP.

Der westliche Bundesstaat Maharashtra gilt durch die Wirtschaftsmetropole Mumbai mit seiner Börse, großen Unternehmen und der Bollywood-Filmindustrie als der wirtschaftsstärkte Staat Indiens.

(A.Nikiforov--DTZ)

Ministerpräsident Lies: Bund und Länder bei "Investitionsbooster" einig

Bund und Länder haben sich über die finanzielle Lastenverteilung beim geplanten "Investitionsbooster" für Unternehmen geeinigt. "Wir haben mit dem Bund eine Einigung gefunden", sagte der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir schaffen das, einen Weg zu finden, dass die Kommunen nicht belastet werden. Das sichert den Kommunen die Handlungsfähigkeit, denn die sollen ja auch investieren."

Starmer: Großbritannien verpflichtet sich zu Fünf-Prozent-Ziel der Nato

Großbritannien verpflichtet sich nach Angaben von Premierminister Keir Starmer zum Fünf-Prozent-Ziel der Nato. Der Premier erklärte am Montag, sein Land werde sich bemühen, bis 2035 insgesamt fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies sei eine Gelegenheit, "unser Engagement für die Nato zu vertiefen und größere Investitionen" in die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit des Landes voranzutreiben, erklärte Starmer.

Trump: Waffenruhe im Iran-Israel-Krieg "jetzt in Kraft"

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine Feuerpause in Kraft getreten. "Die Waffenruhe ist jetzt in Kraft. Bitte verstoßt nicht dagegen", schrieb Trump am Dienstagmorgen in seinem Onlinedienst Truth Social. Der US-Präsident hatte zuvor mitgeteilt, dass die Feuerpause stufenweise in Kraft treten solle. Erst werde der Iran gegen 06.00 Uhr (MESZ) alle Angriffe einstellen, Israel werde zwölf Stunden später nachziehen. Nach Ablauf der 24 Stunden sei ein "offizielles Ende" des Krieges erreicht.

Coventry beim IOC: Schenderlein sieht "inspirierenden" Moment

Deutschlands Sportministerin Christiane Schenderlein hat den Start der Amtszeit von IOC-Präsidentin Kirsty Coventry als bedeutsamen Schritt gewürdigt. "Ich freue mich sehr, dass mit der historischen Wahl erstmals eine Frau dieses Amt bekleidet", sagte die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt: "Ihre Wahl ist ein bedeutender und inspirierender Moment für die gesamte olympische Bewegung."