Putin fordert auf Parteitag von Geeintes Russland Eigeninitiative der Mitglieder

Deutsche Tageszeitung - Putin fordert auf Parteitag von Geeintes Russland Eigeninitiative der Mitglieder

POLITIK 23.11.2019

Putin fordert auf Parteitag von Geeintes Russland Eigeninitiative der Mitglieder / Foto: ©

Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen der Kreml-Partei Geeintes Russland die Mitglieder zu mehr Eigeninitiative aufgerufen. "Ihr müsst die drängenden Fragen selbst finden und aufwerfen, ohne zu warten", sagte Putin am Samstag vor 2000 Delegierten und Amtsträgern der Regierungspartei in Moskau. "Versucht, die Probleme selbst zu lösen."

Textgröße ändern:

Die Funktionäre der Partei, die in jüngsten Umfragen abgestürzt ist, müssten in der Fläche des Landes die Probleme erkennen, "die die Verantwortlichen nicht sehen", sagte Putin. Der Staatschef erinnerte die Delegierten an die "riesige Bedeutung" der Parlamentswahl im Jahr 2021 für die Zukunft der Partei.

Die Bürger müssten "positive Veränderungen in ihrem Leben spüren", forderte Putin. Der Präsident wollte bei dem Parteitag auch das Wahlkampfteam für die Kampagne im übernächsten Jahr benennen.

Regierungschef Dmitri Medwedew rief die Delegierten dazu auf, "stolz" auf ihre Mitgliedschaft in der Partei zu sein. "Wenn sich jemand schämt, Teil von uns zu sein, soll er gehen."

Bei den Kommunalwahlen vom September hatten sich mehrere hochrangige Parteifunktionäre von Geeintes Russland distanziert und waren als unabhängige Kandidaten angetreten. In der jüngsten Umfrage lag die Partei bei 32,6 Prozent. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2016 hatte sie noch 54 Prozent der Stimmen erreicht.

(M.Dylatov--DTZ)

Starmer: Großbritannien verpflichtet sich zu Fünf-Prozent-Ziel der Nato

Großbritannien verpflichtet sich nach Angaben von Premierminister Keir Starmer zum Fünf-Prozent-Ziel der Nato. Der Premier erklärte am Montag, sein Land werde sich bemühen, bis 2035 insgesamt fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies sei eine Gelegenheit, "unser Engagement für die Nato zu vertiefen und größere Investitionen" in die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit des Landes voranzutreiben, erklärte Starmer.

Trump: Waffenruhe im Iran-Israel-Krieg "jetzt in Kraft"

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine Feuerpause in Kraft getreten. "Die Waffenruhe ist jetzt in Kraft. Bitte verstoßt nicht dagegen", schrieb Trump am Dienstagmorgen in seinem Onlinedienst Truth Social. Der US-Präsident hatte zuvor mitgeteilt, dass die Feuerpause stufenweise in Kraft treten solle. Erst werde der Iran gegen 06.00 Uhr (MESZ) alle Angriffe einstellen, Israel werde zwölf Stunden später nachziehen. Nach Ablauf der 24 Stunden sei ein "offizielles Ende" des Krieges erreicht.

Coventry beim IOC: Schenderlein sieht "inspirierenden" Moment

Deutschlands Sportministerin Christiane Schenderlein hat den Start der Amtszeit von IOC-Präsidentin Kirsty Coventry als bedeutsamen Schritt gewürdigt. "Ich freue mich sehr, dass mit der historischen Wahl erstmals eine Frau dieses Amt bekleidet", sagte die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt: "Ihre Wahl ist ein bedeutender und inspirierender Moment für die gesamte olympische Bewegung."

Iranischer Außenminister signalisiert Bereitschaft zur Einstellung der Angriffe auf Israel

Der Iran hat die Bereitschaft signalisiert, die Angriffe auf Israel einzustellen, sollte Israel seine Attacken beenden. Stelle "das israelische Regime seine illegale Aggression gegen das iranische Volk" bis spätestens 04.00 Uhr morgens Teheraner Zeit (02.30 Uhr MESZ) ein, "haben wir nicht die Absicht, unsere Reaktion danach fortzusetzen", erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Dienstag in Onlinenetzwerken.