Deutsche Tageszeitung - Wahlkommission: Rekordbeteiligung bei Hongkonger Kommunalwahl

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Wahlkommission: Rekordbeteiligung bei Hongkonger Kommunalwahl

POLITIK 24.11.2019

Wahlkommission: Rekordbeteiligung bei Hongkonger Kommunalwahl / Foto: ©

Bei den Kommunalwahlen in Hongkong haben die Behörden eine Rekordbeteiligung verzeichnet. Nach Schließung der Wahllokale am Sonntag gab die Wahlkommission am Montag (Ortszeit) die Beteiligung mit rund 71 Prozent an. Dies war der höchste Wert seit der Einführung dieser Wahlen1999. Bei den Kommunalwahlen vor vier Jahren hatte die Beteiligung nur bei gut 47 Prozent gelegen.

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Die Wahlen fanden vor dem Hintergrund der teils gewalttätigen Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone statt. Die Demokratiebewegung hatte ihre Anhänger vorab zur Stimmabgabe aufgerufen und für den Wahltag ein Aussetzen der Proteste gegen die pekingtreue Regierung angekündigt. Experten zufolge dürfte die Demokratiebewegung von der hohen Wahlbeteiligung profitieren.

4,13 Millionen Bürger waren zu dem Urnengang zugelassen - fast 400.000 mehr als 2015. Insgesamt gaben am Sonntag 2,94 Millionen ihre Stimme ab. Vor den Wahllokalen und auf den Straßen der Stadt waren Polizisten stationiert.

Gewählt wurden 452 Stadträte in 18 Bezirken. Entsprechend des verworrenen, von Peking vorgegebenen Wahlsystems können Sitze im Stadtrat zu insgesamt 117 Stimmen im Wahlkomitee führen. Dieses wiederum bestimmt den Hongkonger Regierungschef.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Israel greift Atomanlage Isfahan im Iran an - Weitere Angriffe auch in Israel

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

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