Deutsche Tageszeitung - EU-Außenminister beraten in Brüssel über Ukraine-Krieg und Nahost

EU-Außenminister beraten in Brüssel über Ukraine-Krieg und Nahost


EU-Außenminister beraten in Brüssel über Ukraine-Krieg und Nahost
EU-Außenminister beraten in Brüssel über Ukraine-Krieg und Nahost / Foto: © AFP/Archiv

Unmittelbar vor dem vierten Jahrestag des russischen Kriegsbeginns in der Ukraine kommen am Montag in Brüssel die Außenministerinnen und Außenminister der EU zusammen. Auf der Agenda stehen der Ukraine-Krieg und die Situation im Nahen Osten. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wird voraussichtlich per Videoschaltung an dem Treffen teilnehmen.

Textgröße ändern:

Die EU-Kommission hat ein 20. Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das unter anderem ein "umfassendes Verbot maritimer Dienstleistungen" für Tanker mit russischem Rohöl an Bord vorsieht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rief die Mitgliedstaaten dazu auf, das Paket rechtzeitig vor dem vierten Jahrestag der russischen Invasion zu verabschieden. Ungarn kündigte bereits seine Blockade an. Russland hatte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 begonnen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

Kiew: Fünf Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine und einen Schwarzmeerfrachter

Bei russischen Drohnenangriffen auf mehrere Regionen in der Ukraine sowie auf ein Frachtschiff im Schwarzen Meer sind nach Angaben aus Kiew mindestens fünf Menschen getötet worden. Ein Drohnenangriff habe ein unter der Flagge Panamas in Richtung Ukraine fahrendes Schiff getroffen, dabei sei ein Mensch getötet worden, erklärte der ukrainische Vize-Regierungschef Oleksij Kuleba am Montag im Onlinedienst Telegram. Acht weitere Seeleute seien von dem nicht mehr seetüchtigen Schiff gerettet worden. Bei weiteren Angriffen in den Regionen Sumy und Saporischschja seien insgesamt vier Menschen getötet worden.

Tracking-Plattformen: Schiffe durchqueren trotz Irans Drohungen weiter Straße von Hormus

Trotz Drohungen des Iran, die Straße von Hormus erneut zu schließen, sind am Montag weiterhin ähnlich viele Schiffe wie am Wochenende durch die Meerenge gefahren. Der Schiffsverfolgungsdienst Kpler zählte bis Montag, 13 Uhr (MESZ), bereits die Durchfahrt von 15 Schiffen - ein vergleichbarer Wert wie am Samstag und Sonntag, als über den ganzen Tag gerechnet fast 30 Schiffe die Meerenge zwischen Persischem Golf und Golf von Oman passiert hatten.

Taliban bauen diplomatische Präsenz in Deutschland aus - Hilfe bei Abschiebungen

Die international nicht anerkannte Taliban-Regierung in Afghanistan baut mit Billigung der Bundesregierung ihre inoffizielle diplomatische Präsenz in Deutschland aus. Die personelle Verstärkung um "nicht mehr als vier" afghanische Konsularbeamte solle die Voraussetzung schaffen für das Ziel der Bundesregierung, mehr afghanische Straftäter in ihre Heimat abzuschieben, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.

Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt

Trotz des Rücktritts von Großbritanniens Regierungschef Keir Starmer soll ein für Mittwoch angekündigtes Treffen der sogenannten E5-Gruppe zur Unterstützung der Ukraine in Berlin abgehalten werden. "Wir gehen davon aus, dass es wie geplant weiter stattfinden kann", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag vor Journalisten. Bei dem Treffen will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Italien, Frankreich und Polen in Berlin zusammenkommen.

Textgröße ändern: