Deutsche Tageszeitung - Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag

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Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag

POLITIK 24.11.2019

Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag / Foto: ©

In Den Haag kommt am Montag die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Das fünftägige Treffen der Delegierten der 193 Mitgliedstaaten dürfte vom Konflikt zwischen Russland und dem Westen insbesondere in der Syrien-Frage beherrscht sein. Russland hat damit gedroht, die Abstimmung über das Budget 2020 zu blockieren, wenn es die Finanzierung des OPCW-Ermittlerteams in Syrien vorsieht.

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Derzeit bereiten die OPCW-Inspekteure ihren Bericht vor, der die Verantwortlichen für die Chemiewaffenangriffe in Syrien benennen soll. Mit dessen Veröffentlichung rechnen Diplomaten im Februar oder März. Im Juni 2018 hatte eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten dafür gestimmt, die Kompetenzen der OPCW zu erweitern, so dass sie nicht nur den Einsatz von Chemiewaffen dokumentieren, sondern auch die Verantwortlichen benennen kann. Russland hatte der Organisation, die 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, daraufhin eine "Politisierung" vorgeworfen.

(V.Sørensen--DTZ)

Israel greift Atomanlage Isfahan im Iran an - Weitere Angriffe auch in Israel

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

SPD Sachsen: Landesvorsitzende Michel und Homann im Amt bestätigt

Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sind im Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Dresden erhielt Michel am Samstag 86,4 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Homann wurde mit 76,8 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt.

Ministerpräsident Woidke erneut zu Brandenburger SPD-Vorsitzendem gewählt

Ministerpräsident Dietmar Woidke ist erneut zum Vorsitzenden der Brandenburger SPD gewählt worden. 84,92 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag bei einem Parteitag in Cottbus für den 63-Jährigen, wie die Partei mitteilte. Woidke ist seit 2013 Vorsitzender der Brandenburger SPD. Vor der Landtagswahl vom September 2024 verknüpfte er seine politische Zukunft mit einem Sieg der SPD gegen die AfD.

Altkanzlerin Merkel: Israel muss sich wehren können

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe Israels auf den Iran verteidigt. Wenn die Existenz eines Landes von der radikalislamischen Hamas oder vom Iran in Frage gestellt werde, "ist das ja völkerrechtlich nicht so ganz einfach zu beantworten", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Wenn die einen erklären dürfen, sie wollen den Staat Israel auslöschen, muss der Staat Israel sich dagegen wehren können."

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