Deutsche Tageszeitung - Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag

Wetter - Berlin 18°C

Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag

POLITIK 24.11.2019

Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag / Foto: ©

In Den Haag kommt am Montag die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Das fünftägige Treffen der Delegierten der 193 Mitgliedstaaten dürfte vom Konflikt zwischen Russland und dem Westen insbesondere in der Syrien-Frage beherrscht sein. Russland hat damit gedroht, die Abstimmung über das Budget 2020 zu blockieren, wenn es die Finanzierung des OPCW-Ermittlerteams in Syrien vorsieht.

Textgröße ändern:

Derzeit bereiten die OPCW-Inspekteure ihren Bericht vor, der die Verantwortlichen für die Chemiewaffenangriffe in Syrien benennen soll. Mit dessen Veröffentlichung rechnen Diplomaten im Februar oder März. Im Juni 2018 hatte eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten dafür gestimmt, die Kompetenzen der OPCW zu erweitern, so dass sie nicht nur den Einsatz von Chemiewaffen dokumentieren, sondern auch die Verantwortlichen benennen kann. Russland hatte der Organisation, die 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, daraufhin eine "Politisierung" vorgeworfen.

(V.Sørensen--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: