Deutsche Tageszeitung - Thüringen: CDU-Chef Mohring kein Ministerpräsident

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Thüringen: CDU-Chef Mohring kein Ministerpräsident

POLITIK 25.11.2019

Thüringen: CDU-Chef Mohring kein Ministerpräsident / Foto: ©

Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring wird im Landtag nicht für das Amt des Ministerpräsidenten seines Bundeslandes kandidieren. Das stellte Mohring in der "Thüringer Allgemeinen" vom Montag klar. "Wir beantragen keine Ministerpräsidentenwahl und stellen also auch keinen Kandidaten auf." Das bedeute zugleich, dass er eine eigene "Kampfkandidatur" gegen den derzeit amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) ausschließe.

In Thüringen war am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt worden; die Regierungsbildung gestaltet sich aufgrund des Ergebnisses schwierig. Die rot-rot-grüne Landesregierung unter Ramelow hat keine Mehrheit mehr. Wie eine künftige Regierung aussehen könnte, ist ungewiss. Eine Mehrheit ist rechnerisch nur unter Einbeziehung der Linken oder der AfD möglich.

Mohring hatte nach der Wahl eine Minderheitenregierung der CDU ins Spiel gebracht. Dies führte zu Spekulationen, er könnte bei der Wahl des neuen Regierungschefs im Thüringer Landesparlament selbst als Kandidat antreten. (P.Tomczyk--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

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Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.