Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug

Deutsche Tageszeitung - Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug

POLITIK 11.03.2026

Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug / Foto: © AFP/Archiv

Das regierende BSW in Thüringen steht vor einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Fraktionschef Frank Augsten stellt seit Amt "aus persönlichen Gründen" zur Verfügung, wie die Landtagsfraktion des BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Er bleibe aber bis zur Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiter auf seinem Posten und leite die Fraktion.

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Das BSW ist Teil der sogenannten Brombeerkoalition in Thüringen unter Führung der CDU, zu der außerdem noch die SPD gehört. Dem Bündnis von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fehlt aber eine absolute Mehrheit. Sie arbeitet mit der Linksfraktion zusammen, um bei entsprechenden Beschlüssen die nötige Stimmenzahl zu erhalten. Hintergrund sind die komplexen politischen Verhältnisse. Die vom Landesverfassungschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD ist stärkste Fraktion.

Das BSW sei "ein verlässlicher" Koalitionspartner, betonte Augsten am Mittwoch. Nähere Angaben zu den Gründen für seinen Rückzug nannte er nicht. Er freue sich, nun seine "ganze Kraft der fachlichen Arbeit" in Bereichen wie Landwirtschaft, Umweltschutz und erneuerbare Energien widmen zu können. Die Wahl eines Nachfolgers werde "zeitnah" erfolgen.

Die Linke zweifelte wegen der Rücktrittsankündigung an der Stabilität der Regierungskoalition. "Es stellt sich damit die Frage, ob das BSW überhaupt ein zuverlässiger Partner ist", erklärte ihr Fraktionschef Christian Schaft. Angesichts der "Weltlage" und ihrer Folgen in Form eines Preis- und Inflationsschocks müsse die Regierung ihre Arbeit machen. Sie brauche keinen mit sich beschäftigten Koalitionspartner.

(P.Tomczyk--DTZ)

Linken-Politikern Reichinnek: Tankrabatt der Bundesregierung "grottenschlecht"

Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne der Regierungskoalition für eine Entlastung bei den stark gestiegenen Spritpreisen als "grottenschlecht" kritisiert. Die im Gesetzesentwurf vorgesehene Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sei "nicht ausreichend", sagte Reichinnek am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Da müssen die Leute immer noch draufzahlen", kritisierte die Linken-Politikerin und warf der Bundesregierung "Arbeitsverweigerung" vor.

Mindestens 14 Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine

Bei massiven russischen Luftangriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben in der Nacht zum Donnerstag mindestens 14 Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Sieben Menschen seien in der südlichen Hafenstadt Odessa bei Raketen- und Drohnenangriffen getötet worden, erklärte der dortige Regionalgouverneur Serhij Lysak. In der Hauptstadt Kiew seien mindestens vier Menschen getötet worden, darunter ein Zwölfjähriger, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram mit. Zudem seien allein in der Hauptstadtregion mindestens 45 Menschen verletzt worden.

Behörden melden mindestens zwölf Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind nach Behördenangaben in der Nacht zum Donnerstag mindestens zwölf Menschen getötet worden. Sechs Menschen seien in der südlichen Hafenstadt Odessa bei Raketen- und Drohnenangriffen getötet worden, erklärte der dortige Regionalgouverneur Serhij Lysak. In der Hauptstadt Kiew seien mindestens vier Menschen getötet worden, darunter ein Zwölfjähriger, teilte der ukrainische Katastrophenschutz mit. Zudem gebe es mehrere Verletzte in verschiedenen Teilen des Landes.

Trump kündigt Gespräche auf höchster Ebene zwischen Israel und dem Libanon an

US-Präsident Donald Trump hat für Donnerstag Gespräche auf höchster Ebene zwischen Israel und dem Libanon angekündigt. Er wolle eine "kleine Atempause zwischen Israel und dem Libanon schaffen", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Anführer beider Länder würden erstmals seit rund 34 Jahren miteinander sprechen, fügte er hinzu, ohne Angaben zu den Teilnehmern zu machen oder weitere Details zu nennen.