Nato-Staaten einigen sich trotz Streits auf gemeinsame Abschlusserklärung / Foto: ©
Nato-Staaten einigen sich trotz Streits auf gemeinsame Abschlusserklärung
Trotz vieler Differenzen haben sich die Nato-Staaten bei ihrem Gipfel in Großbritannien auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Darin erneuern die Verbündeten ihre gegenseitige Beistandsverpflichtung und heben auch die Bedeutung der "transatlantischen Bindung zwischen Europa und Nordamerika" hervor, wie aus der am Mittwoch verabschiedeten Londoner Erklärung hervorgeht. Erstmals erkennen die Nato-Partner auch die "Herausforderungen" durch das stärker werdende China an, ohne dies aber als Bedrohung einzustufen.
Die Allianz sei "mit unterschiedlichen Bedrohungen und Herausforderungen konfrontiert", heißt es in dem Text. Genannt werden explizit "die aggressiven Aktionen Russlands" und "der Terrorismus in all seinen Formen". Mit Russland soll der Dialog aber fortgeführt werden.
Bei dem internen Streitpunkt Verteidigungsausgaben, bei dem vor allem US-Präsident Donald Trump die Verbündeten zu einem stärkeren Anteil drängt, bekennen sich die Staaten zum Prinzip der Lastenteilung und sehen "gute Fortschritte". Trump hatte wiederholt insbesondere Deutschland wegen aus seiner Sicht zu niedriger Verteidigungsausgaben kritisiert.
Der Gipfel zum 70. Gründungsjahr der Nato hatte am Dienstagabend mit einem Empfang bei der britischen Königin Elizabeth II. begonnen. Belastet war das Treffen von Anfang an unter anderem durch die scharfe Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der dem Bündnis wegen fehlender Abstimmung zwischen den USA und der Türkei auf der einen Seite und den Europäern auf der anderen Seite den "Hirntod" attestiert hatte. Hintergrund war der unabgestimmte Abzug der US-Truppen aus Nordsyrien mit dem darauf folgenden, heftig kritisierten Einmarsch der türkischen Armee in der kurdischen Region.
Nun soll das Vorgehen besser koordiniert werden: Ein "zukunftsorientierter Reflexionsprozess" in der Nato soll eingeleitet werden, um die "politische Dimension" des Bündnisses zu stärken, wie es in der Londoner Erklärung heißt.
(U.Stolizkaya--DTZ)
Empfohlen