Deutsche Tageszeitung - Merz stellt sich hinter umstrittenen Staatsminister Weimer

Wetter - Berlin 7°C

Merz stellt sich hinter umstrittenen Staatsminister Weimer

POLITIK 25.03.2026

Merz stellt sich hinter umstrittenen Staatsminister Weimer / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinem umstrittenen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) den Rücken gestärkt. "Natürlich ist ein Staatsminister des Bundes, der für Kultur und Medien zuständig ist, auch eine umstrittene Person, wenn er sich in schwierige Debatten begibt", sagte Merz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. "Das ist aus meiner Sicht unvermeidlich - jedenfalls dann, wenn er seine Meinung zum Ausdruck bringt und wenn er auch Entscheidungen trifft, die natürlich nicht bei allen und jederzeit auf Zustimmung stoßen."

Textgröße ändern:

Er habe mit Weimer über die Debatten der vergangenen Zeit gesprochen sagte der Kanzler - und fügte hinzu: "Wolfram Weimer hat mein Vertrauen."

Zuletzt hatte Weimers Vorgehen in Verbindung mit dem Deutschen Buchhandlungspreis für Kritik gesorgt. Der Staatsminister hatte drei linksgerichtete Buchhandlungen, die von der zuständigen Jury zur Prämierung ausgewählt worden waren, von der Liste streichen lassen. Er begründete dies mit Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zu den Geschäften, ohne sich näher zum Inhalt dieser Erkenntnisse zu äußern.

In diesem konkreten Punkt verteidigte Merz den Staatsminister nicht ausdrücklich. "Es sind Buchhandlungen", sagte der Bundeskanzler im Bundestag. "Und es ist nun mal den meisten Buchhandlungen zu eigen, dass sie auch Bücher vertreiben, die nicht unbedingt die politische Meinung der jeweiligen Inhaber widerspiegeln. Das ist aber auch normal." Hier müsse man Meinungsvielfalt respektieren: "Wenn ich in eine Buchhandlung gehe, liegen da auch nicht nur Bücher, denen ich zustimme."

(V.Varonivska--DTZ)

Äußerst selten: Erneute Geburt von Berggorilla-Zwillingen in DR Kongo

Im von bewaffneten Konflikten geplagten Osten der Demokratischen Republik Kongo hat sich zum zweiten Mal binnen weniger Monate eine äußerst seltene Zwillingsgeburt der vom Aussterben bedrohten Berggorillas ereignet. Bei den Zwillingen handle es sich vermutlich um einen männlichen und einen weiblichen Gorilla, erklärte die Leitung des Virunga-Nationalparks am Dienstag. Die Jungtiere stünden unter "enger Beobachtung" der Parkmitarbeiter.

Nach Wahl in Dänemark: Frederiksen erneut mit Regierungsbildung beauftragt

Nach dem ersten Platz ihrer Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Dänemark ist die bisherige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. König Frederik X. betraute nach Angaben des Palastes Frederiksen am Mittwoch damit, Verhandlungen mit allen Parteien zur Bildung einer neuen Regierung zu führen. Ihre Sozialdemokraten waren bei der Wahl am Dienstag zwar stärkste Kraft geworden, sie erzielten jedoch das schlechteste Wahlergebnis seit mehr als 120 Jahren.

Ehemaliger Google-Manager Matt Brittin wird neuer BBC-Chef

Inmitten eines milliardenschweren Rechtsstreits mit US-Präsident Donald Trump hat die britische Rundfunkanstalt BBC den ehemaligen Google-Manager Matt Brittin zum neuen Generaldirektor ernannt. Er fühle sich geehrt, in einem "Moment echter Risiken, aber auch echter Chancen" die Leitung der BBC zu übernehmen, erklärte der 57-Jährige nach seiner Ernennung am Mittwoch. Sein Vorgänger Tim Davie war im November nach massiver Kritik an der irreführenden Bearbeitung einer Trump-Rede für eine BBC-Fernsehdokumentation zurückgetreten.

Iran weist US-Plan für Ende des Krieges laut Staatsfernsehen zurück

Der Iran hat nach Angaben des staatlichen Fernsehens den von den USA vorgelegten Plan für ein Ende des Krieges zurückgewiesen. Der Krieg höre auf, "wenn der Iran beschließt, ihn zu beenden - und nicht, wenn (US-Präsident Donald) Trump es will", erklärte ein Regierungsvertreter am Mittwoch nach Angaben des Staatssenders Press TV. Der Plan aus Washington war laut pakistanischen Regierungsvertretern über Islamabad an den Iran übermittelt worden. Press TV zufolge stellte Teheran eigene Forderungen auf.

Textgröße ändern: