Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst"

Deutsche Tageszeitung - Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst"

POLITIK 31.03.2026

Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst" / Foto: © AFP

Nach der Kritik an seiner Äußerung zur Rückkehr von Syrerinnen und Syrern hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Frage nochmals Stellung bezogen. Er verwies am Dienstag ausdrücklich darauf, dass die "Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren" durch den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa genannt worden sei. "Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst."

Textgröße ändern:

Deutschland und Syrien hatten bei dem Besuch von al-Scharaa am Montag einen gemeinsamen Aktionsplan für die künftige Zusammenarbeit vereinbart. In dem am Dienstag veröffentlichten Dokument werden keine konkreten Rückkehrzahlen genannt. Demnach wollen beide Seiten aber "verlässliche und wirksame Rückführungsverfahren für die Rücknahme von syrischen Staatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland weiter stärken". Zudem soll die "freiwillige und schrittweise Rückkehr syrischer Staatsangehöriger" gefördert werden.

"Es ist grundsätzlich eine gute Nachricht, dass Syrerinnen und Syrer, die ihr Land wegen des Bürgerkriegs verlassen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehren und beginnen, diese wieder aufzubauen", hieß es am Dienstag aus deutschen Regierungskreisen. "Dafür war das Treffen von Bundeskanzler Merz und Präsident al-Scharaa gestern ein wichtiges Signal."

Merz habe dabei auf "zwei voneinander unabhängige Aspekte" verwiesen: "die zügige und kontinuierliche Rückführung syrischer Straftäter" und "die Frage des Wiederaufbaus und der Rückkehr". Dafür würden "jetzt Grundlagen gelegt".

Merz hatte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit al-Scharaa gesagt, es sei der "Wunsch" des syrischen Präsidenten, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer zurückkehren sollten. Derzeit halten sich nach Angaben aus dem Ausländerzentralregister gut 930.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland auf. Würden 80 Prozent von ihnen zurückkehren, wären dies rechnerisch 740.000.

(A.Stefanowych--DTZ)

Ukraine meldet mindestens fünf Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum

Bei einem russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum in der ostukrainischen Stadt Pawlohrad sind nach Regierungsangaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Weitere 67 Menschen seien verletzt worden, erklärte Regionalgouverneur Oleksandr Hanja am Donnerstagabend. Bei dem Angriff seien Geschäftsräume und Fahrzeuge beschädigt worden.

Algerien bricht Beziehungen zu Emiraten ab und verhängt teilweise Luftraumsperrung

Nach Jahren der Spannungen bricht Algerien die diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten ab. Dies erfolge, nachdem "alle Möglichkeiten zur Erhaltung der bilateralen Beziehungen ausgeschöpft" worden seien, berichtete das staatliche algerische Fernsehen am Donnerstag. Der Botschafter der Emirate habe 48 Stunden Zeit, "um der Entscheidung nachzukommen". Am Abend erklärte das algerische Verteidigungsministerium zudem, den Luftraum für in den Emiraten registrierte Zivil- und Militärflugzeuge zu schließen.

Selenskyj: Treffen mit Trump Ende September in New York

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich Ende September in New York mit US-Präsident Donald Trump treffen. "Ende September werden wir, denke ich, die Gelegenheit haben, das amerikanische Team in New York zu treffen", sagte Selenskyj am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney in Calgary. Ende September findet in New York die Generaldebatte der UN-Vollversammlung statt.

Ukraine meldet mindestens vier Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum

Bei einem russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum in der östlich gelegenen Stadt Pawlohrad sind nach ukrainischen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. Weitere 60 Menschen seien verletzt worden, teilte der Regionalgouverneur Oleksandr Hanja am Donnerstag mit. Bei dem Angriff seien Geschäftsräume und Fahrzeuge beschädigt worden, fügte er hinzu.