Deutsche Tageszeitung - Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst"

Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst"


Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst"
Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst" / Foto: © AFP

Nach der Kritik an seiner Äußerung zur Rückkehr von Syrerinnen und Syrern hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Frage nochmals Stellung bezogen. Er verwies am Dienstag ausdrücklich darauf, dass die "Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren" durch den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa genannt worden sei. "Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst."

Textgröße ändern:

Deutschland und Syrien hatten bei dem Besuch von al-Scharaa am Montag einen gemeinsamen Aktionsplan für die künftige Zusammenarbeit vereinbart. In dem am Dienstag veröffentlichten Dokument werden keine konkreten Rückkehrzahlen genannt. Demnach wollen beide Seiten aber "verlässliche und wirksame Rückführungsverfahren für die Rücknahme von syrischen Staatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland weiter stärken". Zudem soll die "freiwillige und schrittweise Rückkehr syrischer Staatsangehöriger" gefördert werden.

"Es ist grundsätzlich eine gute Nachricht, dass Syrerinnen und Syrer, die ihr Land wegen des Bürgerkriegs verlassen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehren und beginnen, diese wieder aufzubauen", hieß es am Dienstag aus deutschen Regierungskreisen. "Dafür war das Treffen von Bundeskanzler Merz und Präsident al-Scharaa gestern ein wichtiges Signal."

Merz habe dabei auf "zwei voneinander unabhängige Aspekte" verwiesen: "die zügige und kontinuierliche Rückführung syrischer Straftäter" und "die Frage des Wiederaufbaus und der Rückkehr". Dafür würden "jetzt Grundlagen gelegt".

Merz hatte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit al-Scharaa gesagt, es sei der "Wunsch" des syrischen Präsidenten, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer zurückkehren sollten. Derzeit halten sich nach Angaben aus dem Ausländerzentralregister gut 930.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland auf. Würden 80 Prozent von ihnen zurückkehren, wären dies rechnerisch 740.000.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Syriens Übergangspräsident trifft in London König Charles III. und Premier Starmer

Einen Tag nach seinem Besuch in Berlin ist Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa in Großbritannien von König Charles III. und Premier Keir Starmer empfangen worden. Wie der Buckingham-Palast mitteilte, empfing der britische Monarch al-Scharaa am Dienstagnachmittag zu einer Audienz. Zuvor hatte al-Scharaa bereits in der Downing Street mit Starmer gesprochen, einem britischen Regierungssprecher zufolge drehte sich die Unterredung um den Iran-Krieg.

Selenskyj: Ungarn blockiert EU-Hilfspaket "um Russland zu gefallen"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban vorgeworfen, einen von der EU beschlossenen Hilfskredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine zu blockieren, "um Russland zu gefallen". Selenskyj erhob den Vorwurf am Dienstag in Kiew bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Selenskyj warf Orban vor, durch seine Blockadehaltung dringend nötige Reparaturarbeiten an von Russland beschädigten Infrastruktureinrichtungen in seinem Land zu verzögern.

Iran-Krieg: EU bereitet sich auf lange Energiekrise vor

Angesichts zerstörter Energieinfrastruktur im Nahen Osten infolge des Iran-Kriegs bereitet die EU sich auf eine lange Energiekrise vor. "Niemand weiß, wie lang die Krise dauern wird, aber ich denke es ist wichtig zu betonten, dass sie nicht kurz sein wird", sagte EU-Energiekommissar Dan Jörgensen nach einer Videokonferenz der EU-Energieminister am Dienstag in Brüssel. Die steigenden Energiepreise machten sich unterdessen auch bei der Inflation im Euroraum bemerkbar.

Senegal: Homosexualität wird künftig noch härter bestraft

Im westafrikanischen Senegal ist ein Gesetz zur deutlich härteren Bestrafung von Homosexualität in Kraft getreten. Wie aus Veröffentlichung im Amtsblatt am Dienstag hervorgeht, setzte Präsident Bassirou Diomaye Faye das Gesetz in Kraft, das die Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Beziehungen verdoppelt. Es sieht eine Gefängnisstrafe von fünf bis zehn Jahren für homosexuelle Paare wegen "widernatürlicher Handlungen" vor. Bislang lag die Strafe bei ein bis fünf Jahren Haft.

Textgröße ändern: