Deutsche Tageszeitung - Spitzentreffen der großen Koalition endet ohne konkrete Beschlüsse

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Spitzentreffen der großen Koalition endet ohne konkrete Beschlüsse

POLITIK 19.12.2019

Spitzentreffen der großen Koalition endet ohne konkrete Beschlüsse / Foto: ©

Das erste Spitzentreffen der Koalition seit dem Führungswechsel bei der SPD ist am Donnerstagabend ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Bei dem rund 90-minütigen Treffen des Koalitionsausschusses tauschten sich die Partei- und Fraktionsspitzen über "anstehende Themen und außenpolitische Fragen" aus, wie AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Das nächste Treffen wurde für Ende Januar vereinbart, danach soll es regelmäßig solche Treffen geben.

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Teilnehmer berichteten AFP gegenüber übereinstimmend von einer "guten Atmosphäre" bei der Begegnung der Partei- und Fraktionschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Für die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans war es die erste Teilnahme an einem Koalitionsausschuss.

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses waren die neuen SPD-Chefs zunächst mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, zu einem Acht-Augen-Gespräch zusammengekommen. Dieser Begegnung schloss sich dann das förmliche Treffen des Koalitionsausschusses an.

Beschlüsse in Sachfragen waren von vornherein nicht erwartet worden. Vielmehr ging es den Koalitionsspitzen um ein Kennenlernen und um Absprachen zu künftigen Projekten nach dem Führungswechsel bei der SPD.

Die SPD-Vorsitzenden stehen der Koalition skeptisch gegenüber. Einen sofortigen Bruch streben sie allerdings nicht an. Vielmehr wollen sie ausloten, welche Vorhaben jenseits des Koalitionsvertrags mit der Union zu machen sind.

(I.Beryonev--DTZ)

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