Deutsche Tageszeitung - Haßelmann hofft auf Regierungswechsel in Ungarn - und Neubeginn

Wetter - Berlin 8°C

Haßelmann hofft auf Regierungswechsel in Ungarn - und Neubeginn

POLITIK 11.04.2026

Haßelmann hofft auf Regierungswechsel in Ungarn - und Neubeginn / Foto: © AFP

Vor der Parlamentswahl in Ungarn hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann die Hoffnung auf einen Regierungswechsel und eine Abkehr vom autoritären Kurs der Regierung von Viktor Orban geäußert. "Die anstehende Wahl bietet die reale Chance auf einen demokratischen Neuanfang", sagte Haßelmann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die Ungarinnen und Ungarn entscheiden darüber, ob ihr Land den Weg zurück zu Rechtsstaatlichkeit und europäischer Zusammenarbeit einschlägt."

Textgröße ändern:

Sollte die demokratische Opposition in Ungarn gewinnen, müsse Deutschland die neue Regierung unterstützen, sagte Haßelmann. "Kommt es zu einem Regierungswechsel, was zu hoffen ist, ist auch die Bundesregierung gefordert, gemeinsam mit Ungarn die Rückkehr zu einem starken, verlässlichen Partner im europäischen Verbund aktiv zu unterstützen."

Ungarn sei während der Regierungszeit Orbans "spürbar unfreier geworden", sagte die Grünen-Politikerin AFP. "Ein Land, das unter Korruption leidet und an die Seite von Russland sowie an Trumps Maga-Bewegung gerückt ist." Im Inneren habe Orban "systematisch Justiz und freie Medien geschwächt und ein Geflecht aus Vetternwirtschaft und staatlicher Propaganda aufgebaut".

Am Sonntag wird in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Umfragen deuten darauf hin, dass der seit 16 Jahren regierende rechtsnationalistische Regierungschef Orban seine Mehrheit verlieren könnte.

Haßelmann wertete das als ermutigend. "Immer mehr Menschen in Ungarn wollen sich mit diesen Zuständen nicht länger abfinden. Sie hoffen auf eine Zukunft in Europa", sagte sie zu AFP.

(W.Uljanov--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Textgröße ändern: