Deutsche Tageszeitung - Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern

Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern


Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern
Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern / Foto: © AFP/Archiv

Nato-Generalsekretär Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben eine Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa angemahnt. "Wir müssen mehr investieren, mehr produzieren und beides schneller tun", schrieb von der Leyen nach einem Treffen der beiden in Brüssel am Donnerstag im Onlinedienst X. Zudem sei es bei dem Gespräch um die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine und den Schutz kritischer Infrastruktur gegangen, erklärte Rutte ebenfalls auf X.

Textgröße ändern:

Die Zusammenarbeit der beiden Bündnisse sei "unverzichtbar", betonte Rutte. "Ein stärkeres Europa bedeutet eine stärkere Nato", fügte er hinzu.

Von der Leyen erklärte, sie habe mit Rutte auch über den bevorstehenden Nato-Gipfel im Juli gesprochen. "Angesichts der zunehmenden globalen Sicherheitsbedrohungen haben wir vereinbart, in den nächsten Wochen eng zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen der EU und der Nato zu stärken und einen erfolgreichen Gipfel in Ankara vorzubereiten", schrieb sie.

Sowohl die Nato als auch die EU treiben eine Remilitarisierung Europas voran, um vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit den USA die Verteidigungsfähigkeit gegen Russland und anderen Bedrohungen zu stärken. Beim Nato-Gipfel im vergangenen Juni hatten die 32 Mitgliedstaaten beschlossen, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Bruttoinlandsprodukts (BIP) sowie zusätzliche 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben zu steigern.

Die EU beschloss ihrerseits im März 2025 in den kommenden Jahren 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung des Kontinents zu mobilisieren. 23 der 27 EU-Länder sind Mitglieder der Nato.

Ein Knackpunkt ist weiterhin die Produktion von Rüstungsgütern, die nach wie vor zu langsam wächst. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius zufolge produziert Russland nach wie vor deutlich mehr Waffen als die EU.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Kubicki will FDP wieder über zehn Prozent der Stimmen führen

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich im Fall seiner Wahl zum Parteichef einen Stimmenanteil von über zehn Prozent für seine Partei im Bund zum Ziel gesetzt. Bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 habe die FDP 10,7 und 11,4 Prozent geholt - "ein Anspruch darunter ist für einen Kampfsportler wie mich kein wirklicher Anspruch", sagte Kubicki der "Welt am Sonntag". Zunächst aber "schwebt mir vor, die FDP nach einem Jahr bitterböser Bedeutungslosigkeit wieder in die Nähe von fünf Prozent zu heben".

Möglicher Kerosinmangel: Klingbeil fordert Vorbereitungen in Deutschland

Angesichts eines möglichen Kerosinmangels in Deutschland als Folge des Iran-Kriegs hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) gefordert, die Versorgung sicherzustellen. "Wir müssen die Warnungen vor Kerosinknappheit sehr ernst nehmen", sagte Klingbeil dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Für mich ist klar: Wir sollten nicht nur das Preisproblem angehen, sondern müssen jederzeit auch die Versorgungssicherheit im Blick haben."

Dobrindt: Keine verstärkten Fluchtbewegungen wegen Iran-Krieg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet aufgrund des Iran-Kriegs keine verstärkten Fluchtbewegungen Richtung Deutschland, hält sich aber eine Verlängerung der Binnengrenzkontrollen ab September offen. "Aktuell sehen wir keinen erhöhten Migrationsdruck", sagte Dobrindt der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Wir haben einen sehr genauen Blick auf die Migrationsbewegungen, beispielsweise im Iran und im Libanon."

Pakistans Regierungschef und Armeechef beenden Vermittlungsbesuche im Iran-Krieg

Der im Iran-Krieg als Vermittler auftretende pakistanische Regierungschef Shebaz Sharif hat einen mehrtägigen Besuch in ebenfalls um Vermittlung bemühten Staaten der Region beendet. Nach Besuchen in Saudi-Arabien und Katar verlasse er nun die türkische Stadt Antalya "mit schönen Erinnerungen" sowie der "erneuerten Verpflichtung", die "enge Zusammenarbeit" zwischen den Ländern "fortzusetzen, um den Dialog und die Diplomatie im Interesse eines dauerhaften Friedens und einer dauerhaften Stabilität in der Region voranzubringen", erklärte Sharif am Samstag in Onlinediensten.

Textgröße ändern: