Katalanische Partei ERC entscheidet über Unterstützung für Sozialisten Sánchez

Deutsche Tageszeitung - Katalanische Partei ERC entscheidet über Unterstützung für Sozialisten Sánchez

POLITIK 01.01.2020

Katalanische Partei ERC entscheidet über Unterstützung für Sozialisten Sánchez / Foto: ©

Vor der geplanten Amtseinführung der neuen spanischen Regierung will die Führung der katalanischen Partei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) am Donnerstag (17.00 Uhr) entscheiden, ob sie eine Koalitionsregierung des Sozialisten Pedro Sánchez unterstützen will. Sánchez, der eine Koalition mit der linksgerichteten Partei Podemos vereinbart hat, ist auf die Unterstützung der ERC angewiesen. Zudem hat er eine Vereinbarung mit den baskischen Nationalisten der PNV abgeschlossen.

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Bei der Wahl am 10. November hatten die regierenden Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident Sánchez erneut die absolute Mehrheit verfehlt. Auch mit der linksgerichteten Podemos kommen sie auf lediglich 155 der 350 Sitze im Parlament; die absolute Mehrheit liegt bei 176 Sitzen. Die ERC verfügt über 13 Sitze. Die ERC-Parteispitze ist dafür, sich bei der für das Wochenende geplanten Parlamentsabstimmung über die neue Regierung zu enthalten. Damit wäre der Weg für eine neue Regierung Sánchez frei.

(V.Korablyov--DTZ)

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