Deutsche Tageszeitung - Designierter tunesischer Ministerpräsident stellt sein Kabinett vor

Designierter tunesischer Ministerpräsident stellt sein Kabinett vor


Designierter tunesischer Ministerpräsident stellt sein Kabinett vor
Designierter tunesischer Ministerpräsident stellt sein Kabinett vor / Foto: ©

Der designierte tunesische Ministerpräsident Habib Jemli hat am Donnerstag seine Regierungsmannschaft vorgestellt. "Ich bin zuversichtlich, dass diese Regierung vom Parlament gebilligt wird", sagte Jemli vor Journalisten. Das Kabinett besteht aus 28 parteiunabhängigen Ministern, vier davon sind Frauen. Zuvor waren die Verhandlungen mit den politischen Parteien über eine Regierungsbildung gescheitert.

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Jemli hatte zwei Monate lang mit Parteien, Gewerkschaften und Persönlichkeiten Gespräche geführt, aber nicht genügend Unterstützung von den im Parlament vertretenen Parteien für eine Koalitionsbildung bekommen. Ende Dezember gab er bekannt, eine Regierung der "Unabhängigen" zu bilden. Falls Jemlis Kabinett keine Zustimmung vom Parlament bekommt, kann Präsident Kaïs Saïed einen anderen Regierungschef nominieren.

Der 60-jährige Agraringenieur Jemli wurde von der gemäßigten islamistischen Ennahda-Partei im November zum Regierungschef ernannt. Er hat nach eigenen Angaben "keine politische Zugehörigkeit". Von 2011 bis 2014 war er unter zwei Ennahda-Regierungen Staatssekretär im tunesischen Landwirtschaftsministerium. Ennahda hatte die Parlamentswahl im Oktober zwar gewonnen, bekam aber keine Regierungsmehrheit zusammen.

(A.Nikiforov--DTZ)