Warken: Je nach Einsparungen bei Gesundheitsreform niedrigere Zusatzbeiträge möglich

Deutsche Tageszeitung - Warken: Je nach Einsparungen bei Gesundheitsreform niedrigere Zusatzbeiträge möglich

POLITIK 26.04.2026

Warken: Je nach Einsparungen bei Gesundheitsreform niedrigere Zusatzbeiträge möglich / Foto: © AFP

Bei ausreichenden Einsparungen im Zuge der geplanten Gesundheitsreform können gesetzlich Versicherte laut Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auf sinkende Zusatzbeiträge hoffen. "Auch das ist möglich", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Wenn wir tatsächlich dieses große Volumen einsparen, wenn wir tatsächlich die Lücke für nächstes Jahr schließen, noch etwas Puffer haben – es kommt auch immer darauf an, wie sich die Konjunktur entwickelt –, dann wird es auch Kassen geben können, die Zusatzbeiträge senken."

Textgröße ändern:

Warken führte aus, Ziel ihrer Reform sei es insgesamt, die Beitragssätze zu stabilisieren. "Die Reform bedeutet, dass wir in Zukunft stabile Beitragssätze haben, dass nicht jedes Jahr automatisch der Zusatzbeitrag steigt", sagte die Ministerin. Dies bedeute "Entlastung bei den Zusatzbeiträgen und auch Planbarkeit für die Menschen, aber auch für die Unternehmen".

"Wenn wir das Paket so verabschieden, haben wir genug Geld, um die Beiträge auch stabil halten zu können", fügte Warken mit Blick auf ihren Reformentwurf hinzu.

Bei der Finanzierung der Kassenbeiträge für Bürgergeldempfänger aus dem Bundeshaushalt dringt die Ministerin auf eine stärkere Beteiligung des Bundes. "Wir müssen da zumindest einen Einstieg finden, wie der Bund sich in größerem Umfang an diesen Kosten beteiligt", sagte sie. Dies sei auch "eine Frage der Gerechtigkeit".

Ob diese Entlastung der Beitragszahler gelingt, ist noch offen. "Wir sind dazu noch in Gesprächen", sagte Warken der "BamS". Die Frage sei "noch nicht abschließend geklärt".

Warken hatte Mitte April ihre Vorschläge für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung vorgelegt. Durch die Maßnahmen sollen schon im kommenden Jahr 20 Milliarden Euro eingespart werden, um weitere Beitragssteigerungen zu verhindern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die derzeit viel diskutierte Reform noch in diesem Monat vom Kabinett beschließen und bis zur Sommerpause vom Bundestag verabschieden lassen.

(V.Sørensen--DTZ)

"Heat"-Regisseur Michael Mann verletzt sich versehentlich mit Schusswaffe

Hollywood-Regisseur Michael Mann ist berühmt für spektakuläre Schusswechsel in Thrillern wie "Heat" und "Collateral". Jetzt hat sich der 83-jährige Filmemacher selbst versehentlich mit einer Schusswaffe leicht verletzt. Wie Manns Agent am Sonntag mitteilte, löste sich an einem Schießstand in Los Angeles ein Schuss aus einer Waffe, die der Regisseur im Halfter trug. Mann habe eine "oberflächliche Verletzung" erlitten und sei medizinisch behandelt worden.

Ukraine-Krieg: Feuerpause in Stadt Oleschky zu Ende gegangen

Die sechstägige Feuerpause in der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist zu Ende gegangen. "Die vom 27. Oktober bis zum 1. November geltende Waffenruhe ist beendet", erklärte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez am Sonntagabend. Die Feuerpause sei ein "wichtiger Schritt in unseren gemeinsamen humanitären Bemühungen" gewesen. Er arbeite nun mit der russische Menschenrechtsbeauftragten Jana Lantratowa an weiteren humanitären Initiativen, erklärte Lubinez.

Offener Streit bei US-Demokraten in Michigan vor Kongresswahl

Kurz vor den wichtigen US-Kongresswahlen werden die oppositionellen Demokraten im wichtigen Bundesstaat Michigan von internen Kämpfen erschüttert. Die demokratische Abgeordnete Haley Stevens, die ihrem linksgerichteten Parteikollegen Abdul El-Sayed in einer Senats-Vorwahl unterlegen war, stellte sich am Sonntag hinter den Senatskandidaten der Republikaner von Präsident Donald Trump.

Kongresswahl: Trump scheitert mit Präventiv-Klage zu Namensvettern in Alaska

US-Präsident Donald Trump ist mit einem höchst ungewöhnlichen Versuch gescheitert, den Ausgang einer Senatswahl im Bundesstaat Alaska im Fall einer Niederlage der Republikaner zu blockieren. Bundesrichterin Sharon Gleason wies am Sonntag eine Klage ab, in der das Justizministerium eine Blockade der Zertifizierung des Wahlausgangs bei einem Sieg der oppositionellen Demokraten forderte.