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Deutsche Tageszeitung - Maas kündigt nach Tötung von iranischem Top-General Gespräche mit Teheran an

Maas kündigt nach Tötung von iranischem Top-General Gespräche mit Teheran an

POLITIK 04.01.2020
Maas kündigt nach Tötung von iranischem Top-General Gespräche mit Teheran an
Maas kündigt nach Tötung von iranischem Top-General Gespräche mit Teheran an / Foto: ©

Nach der Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani durch einen gezielten US-Drohnenangriff will Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die diplomatischen Anstrengungen gegen eine weitere Gewalteskalation verstärken. Dazu gehörten auch direkte Gespräche mit Teheran, sagte Maas der "Bild am Sonntag". Mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, den USA und der EU stehe er seit Freitagmorgen in engem Kontakt, fügte der Außenminister hinzu.

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"Wir werden in den kommenden Tagen alle Hebel in Bewegung setzen, um einer weiteren Eskalation der Lage entgegenzuarbeiten – in den Vereinten Nationen, der EU und im Dialog mit unseren Partnern in der Region, auch im Gespräch mit dem Iran", betonte Maas. Die Situation sei nach der Tötung Soleimanis "unberechenbarer" geworden, warnte der SPD-Politiker. Allen Seiten müsse bewusst sein, "dass jetzt jede Provokation zu einer unkontrollierbaren Spirale der Gewalt führen könnte, mit unabsehbaren Folgen für die ganze Region und auch unsere Sicherheit in Europa."

Das Ziel der Bundesregierung sei es, eine "kriegerische Eskalation" zu vermeiden sowie "die Stabilität und Integrität des Irak" zu erhalten. Zudem müsse dafür gesorgt werden, dass "im Windschatten dieser Umwälzungen" die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nicht erneut an Boden gewinne.

Maas sprach sich in der "Bild am Sonntag" auch dafür aus, die Bundeswehrmission im Irak weiter fortzusetzen. Der Kampf gegen den IS "ist und bleibt im deutschen Interesse", betonte Maas. Die Bundeswehr leiste dafür vor Ort wichtige Ausbildung. Angesichts der explosiven Lage im Irak wurde die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak vorübergehend ausgesetzt.

Auch Österreichs künftiger Bundeskanzler Sebastian Kurz warnte angesichts der Spannungen zwischen Washington und Teheran in der "Bild am Sonntag" vor einer weiteren Eskalation. Er schlug einen Krisen-Gipfel in Wien vor - auch mit Blick auf das internationale Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die US-Regierung im Mai 2018 ausgestiegen war.

"Wien steht selbstverständlich als Standort für mögliche Verhandlungen zur Verfügung, wenn der Iran und die USA wieder Gespräche führen wollen", betonte Kurz. "Wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht bei den Verhandlungen zum Atomabkommen und glauben daran, dass Diplomatie auch in dieser Situation der einzig richtige Weg ist, um eine weitere Eskalation zu vermeiden".

(P.Tomczyk--DTZ)

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