Spahn als Chef der Unionsfraktion bestätigt - 86,5 Prozent für CDU-Politiker / Foto: © AFP/Archiv
Spahn als Chef der Unionsfraktion bestätigt - 86,5 Prozent für CDU-Politiker
Der CDU-Politiker Jens Spahn steht weiter an der Spitze der Unionsfraktion. Spahn wurde am Dienstag mit 86,5 Prozent für die verbleibenden drei Jahre der Legislatur im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Spahn dankte demnach den Abgeordneten für den Vertrauensbeweis. Ziel sei, dass die Fraktion ein Stabilitätsanker bleibe, man habe noch viel vor.
Bei seiner ersten Wahl genau ein Jahr zuvor hatte er mehr als 90 Prozent Zustimmung erhalten. Er hatte damals an der Spitze der Fraktion Friedrich Merz abgelöst, der ins Amt des Bundeskanzlers wechselte.
Bei den anderen Fraktionen im Bundestag - SPD, Grüne, AfD und Linke - standen am Dienstag keine Neuwahlen auf der Tagesordnung. Ihre Fraktionsführungen sind bis kommendes Jahr gewählt.
In der Unionsfraktion gilt eine andere Regelung: Der Vorsitzende muss sich bereits nach einem Jahr der Wiederwahl stellen, ist dann aber bis zum Rest der Legislaturperiode im Amt. Die CSU-Mitglieder im Fraktionsvorstand - unter ihnen Landesgruppenchef Alexander Hoffmann - werden gleich auf vier Jahre gewählt und müssen sich nicht der Wiederwahl stellen.
Spahn hatte in den vergangenen Monaten als Unionsfraktionschef wiederholt Kritik auf sich gezogen - etwa letzten Sommer, als die Wahl der von der SPD als Verfassungsrichterin vorgeschlagenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf wegen Widerstands innerhalb seiner Fraktion abgesagt werden musste. Auch in der scharfen unionsinternen Debatte um die "Haltelinie" beim Rentenniveau Ende 2025 wurde Spahn vorgeworfen, die Fraktion nicht ausreichend im Griff zu haben.
Inzwischen bescheinigen ihm Unionspolitiker aber intern, seine Stellung gesfestigt zu haben - und durch seine enge Zusammenarbeit mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Koalition zu spielen.
(L.Barsayjeva--DTZ)
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