Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Afghanistan-Papiere und Beck-Manuskript

Bundesgerichtshof verhandelt über Afghanistan-Papiere und Beck-Manuskript


Bundesgerichtshof verhandelt über Afghanistan-Papiere und Beck-Manuskript
Bundesgerichtshof verhandelt über Afghanistan-Papiere und Beck-Manuskript / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr und 11.00 Uhr) in zwei Fällen zur Frage, inwieweit Urheberrechte die Pressefreiheit einschränken können. Im ersten Streit geht es um die sogenannten Afghanistan-Papiere. Die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" veröffentlichte von der Regierung herausgegebene Lageberichte zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf ihrer Homepage. Die Bundesregierung sieht dadurch ihr Urheberrecht verletzt. (Az: I ZR 139/15)

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Im zweiten Fall klagt der Grünen-Politiker Volker Beck gegen die Veröffentlichung eines Manuskripts über die strafrechtliche Bewertung von Sex mit Kindern aus den 80er Jahren. Dieses wurde vom Portal "Spiegel Online" publiziert. (Az: I ZR 228/15)

(U.Stolizkaya--DTZ)