Deutsche Tageszeitung - Nordirisches Parlament kommt erstmals seit drei Jahren zusammen

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Nordirisches Parlament kommt erstmals seit drei Jahren zusammen

POLITIK 10.01.2020

Nordirisches Parlament kommt erstmals seit drei Jahren zusammen / Foto: ©

Nach der Einigung der rivalisierenden Parteien Sinn Fein und DUP auf eine erneute Regierungsbildung wird das Parlament in Nordirland am Samstag zum ersten Mal seit drei Jahren zusammenkommen. Dies kündigte die Chefin der pro-britischen Unionisten-Partei DUP, Arlene Foster, am Freitagabend an. Zuvor hatte sich ihre Partei mit der republikanischen Sinn Fein geeinigt, wieder eine gemeinsame Regierung zu bilden. Der Einigung war ein Ultimatum aus London und Dublin vorausgegangen.

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Das Parlament solle das gesamte Wochenende tagen, kündigte Foster an. Dabei solle möglichst auch schon der neue Regierungschef gewählt werden.

Nordirland hat seit drei Jahren keine Regierung mehr. Die Koalition zwischen den lange verfeindeten Parteien Sinn Fein und DUP war im Januar 2017 zerbrochen. Alle Entscheidungen für Nordirland wurden seitdem in London getroffen. Immer neue Verhandlungen in den vergangenen Jahren über die Neubildung einer Regionalregierung waren gescheitert - somit gab es auch keine Parlamentssitzungen.

Die Regierungen Irlands und Großbritanniens legten den nordirischen Parteien dann am Donnerstag einen Kompromissvorschlag vor. Dieser war jedoch mit einem Ultimatum verbunden: Sollte die Regierungsbildung bis Montag scheitern, drohte London mit der Ansetzung von Neuwahlen für Nordirland.

(P.Tomczyk--DTZ)

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