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Deutsche Tageszeitung - Tunesisches Parlament lehnt Regierung von Habib Jemli ab

Tunesisches Parlament lehnt Regierung von Habib Jemli ab

POLITIK 11.01.2020
Tunesisches Parlament lehnt Regierung von Habib Jemli ab
Tunesisches Parlament lehnt Regierung von Habib Jemli ab / Foto: ©

In Tunesien hat das Parlament die Regierung des designierten Ministerpräsidenten Habib Jemli abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mit 134 zu 72 Stimmen gegen die von Jemli vorgeschlagene Regierung aus unabhängigen Ministern. Grund waren Unstimmigkeiten der Parteien über die Nominierungen. Präsident Kaïs Saïed hat nun zehn Tage Zeit, um einen neuen Regierungschef zu benennen und mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

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Jemli hatte zwei Monate lang mit Parteien, Gewerkschaften und Persönlichkeiten Gespräche geführt, aber nicht genügend Unterstützung von den im Parlament vertretenen Parteien für eine Koalitionsbildung bekommen. Ende Dezember gab er bekannt, eine Regierung der "Unabhängigen" zu bilden.

Der 60-jährige Agraringenieur Jemli selbst war von der gemäßigten islamistischen Ennahda-Partei im November zum Regierungschef ernannt worden. Er hat nach eigenen Angaben "keine politische Zugehörigkeit".

(V.Sørensen--DTZ)

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