Deutsche Tageszeitung - Neue EU-Kommission von der Leyens legt Amtseid ab

Wetter - Berlin 18°C

Neue EU-Kommission von der Leyens legt Amtseid ab

POLITIK 13.01.2020

Neue EU-Kommission von der Leyens legt Amtseid ab / Foto: ©

Die Mitglieder der neuen EU-Kommission haben mit Präsidentin Ursula von der Leyen am Montag ihren Amtseid abgelegt. Das 27-köpfige Gremium verpflichtete sich vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, die EU-Verträge und die europäische Grundrechte-Charta zu respektieren und das Amt in vollkommener Unabhängigkeit auszuüben. Von der Leyens Kommission hatte zum 1. Dezember die Arbeit aufgenommen. Sie besteht aus zwölf Frauen und 15 Männern.

Textgröße ändern:

Von der Leyen sprach nach dem Amtseid von einer "riesigen Verantwortung", die ihre Kommission übernommen habe. Diese müsse die EU-Verträge als eine "erstaunliche Zusammenstellung von Rechten und Freiheiten" nun "mit Leben füllen", sagte die frühere Bundesverteidigungsministerin. Die Kommission müsse dabei im Interesse aller arbeiten und täglich das Vertrauen der Bürger gewinnen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: