Deutsche Tageszeitung - Bundestag: Arbeitsminister Heil stellt Abgeordneten

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Bundestag: Arbeitsminister Heil stellt Abgeordneten

POLITIK 15.01.2020

Bundestag: Arbeitsminister Heil stellt Abgeordneten / Foto: ©

In der ersten Plenarsitzung des Bundestags im neuen Jahr stellt sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten. Heil tritt im Rahmen der regelmäßigen Regierungsbefragung auf, bei der Ministerinnen und Minister im Plenum des Parlaments Rede und Antwort stehen.

Weiteres Thema am Mittwoch ist die instabile Lage im Nahen Osten. Dazu haben die Fraktionen eine 75-minütige Debatte vereinbart (ab 15.05 Uhr). Eine Abstimmung zum Thema findet nicht statt. Der Bundestag debattiert zudem erstmals über einen Antrag des Bundesrats, das öffentliche Verbrennen von Flaggen und generell das Verunglimpfen von Symbolen der EU unter Strafe zu stellen (ab 16.30 Uhr). Die Regierungsfraktionen unterstützen den Vorstoß der Länder im Grundsatz. (M.Dylatov--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.