US-Demokrat Schiff soll Anklage in Amtsenthebungsverfahren gegen Trump führen

Deutsche Tageszeitung - US-Demokrat Schiff soll Anklage in Amtsenthebungsverfahren gegen Trump führen

POLITIK 15.01.2020

US-Demokrat Schiff soll Anklage in Amtsenthebungsverfahren gegen Trump führen / Foto: ©

Der demokratische Abgeordnete Adam Schiff soll im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump die Anklage führen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, ernannte den Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses der Kongresskammer am Mittwoch zum "leitenden Manager" für den Impeachment-Prozess. Sechs weitere Abgeordnete werden gemeinsam mit Schiff die Anklage gegen Trump vertreten, unter ihnen mit Jerry Nadler der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses.

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Schiff hatte bereits bei der Untersuchung des Repräsentantenhauses zur Ukraine-Affäre eine zentrale Rolle gespielt. Im von ihm geführten Geheimdienstausschuss wurden Schlüsselzeugen öffentlich befragt. Am 18. Dezember beschloss das Repräsentantenhaus schließlich die Anklage für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump.

Im Verlauf des Mittwochs wollte das Repräsentantenhaus für die Übermittlung der Anklage an den Senat stimmen. Dort wird dann der eigentliche Prozess gegen Trump in der Ukraine-Affäre geführt.

Die Demokraten werfen dem Präsidenten Amtsmissbrauch und eine Behinderung des Kongresses vor. Trump hatte von der Ukraine Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gefordert, der ihn bei der Präsidentschaftswahl im November herausfordern könnte. Als Druckmittel soll der Präsident unter anderem eine Militärhilfe an Kiew in Höhe von 391 Millionen Dollar zurückgehalten haben.

Trump weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer "Hexenjagd" der Demokraten. Eine Amtsenthebung des Präsidenten gilt als ausgeschlossen, da seine Republikaner im Senat über die Mehrheit verfügen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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