Deutsche Tageszeitung - CDU-Vorstand trifft sich zu zweitägiger Klausurtagung in Hamburg

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CDU-Vorstand trifft sich zu zweitägiger Klausurtagung in Hamburg

POLITIK 16.01.2020

CDU-Vorstand trifft sich zu zweitägiger Klausurtagung in Hamburg / Foto: ©

Auf einer zweitägigen Klausurtagung in Hamburg will der CDU-Vorstand ab Freitag politische Weichenstellungen für das neue Jahr vornehmen (ab 18.00 Uhr). Thema soll unter anderem die weitere Arbeit am geplanten neuen Grundsatzprogramm sein, das der CDU-Parteitag im Dezember verabschieden soll. Gast zum Auftakt der Tagung ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg; gegen 20.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geplant.

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Die Vorstandsmitglieder wollen die Klausurtagung auch für einen offenen Gedankenaustausch nutzen - Themen könnten hier etwa die schwierige Regierungsbildung in Thüringen und das Verhältnis zur Schwesterpartei CSU sein. Die Tagung soll am Samstagnachmittag mit einer Pressekonferenz der Parteichefin zu Ende gehen. Sie findet in Hamburg statt, weil dort Ende Februar die einzige reguläre Landtagswahl in diesem Jahr abgehalten wird.

(A.Nikiforov--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

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