Deutsche Tageszeitung - Berliner Polizei vor Großeinsatz am Wochenende wegen Libyen-Konferenz

Berliner Polizei vor Großeinsatz am Wochenende wegen Libyen-Konferenz


Berliner Polizei vor Großeinsatz am Wochenende wegen Libyen-Konferenz
Berliner Polizei vor Großeinsatz am Wochenende wegen Libyen-Konferenz / Foto: ©

Bei den Sicherheitsvorkehrungen für die Libyen-Konferenz am Sonntag ist die Berliner Polizei auf Unterstützung vom Bund und aus anderen Bundesländern angewiesen. Schließlich handle es sich um einen "sehr, sehr großen Einsatz", sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Es kämen einige Staatsoberhäupter mit "hohem Gefährdungspotenzial". Unter anderem werden Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan erwartet.

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Auch US-Außenminister Mike Pompeo, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson sagten ihre Teilnahme an der internationalen Konferenz unter UN-Schirmherrschaft zu.

Wegen der Libyen-Konferenz wird es laut Berliner Polizei von Samstag bis einschließlich Montag umfangreiche Verkehrssperrungen vor allem rund um den Flughafen Tegel und im Regierungsviertel geben. Auch das Befahren der Spree - unter anderem in Höhe des Bundeskanzleramts - wird nicht mehr möglich sein.

Einschränkungen gelten auch im Luftverkehr: Von Sonntagmorgen bis Montagabend wird ein sogenanntes Flugbeschränkungsgebiet eingerichtet, in dem auch alle Flüge - auch von Flugmodellen und anderen unbemannten Fluggeräten - verboten sind.

Die Polizisten müssen neben der Konferenz im Bundeskanzleramt auch zahlreiche angemeldete Demonstrationen im Blick behalten: Bislang seien neun Kundgebungen und ein Aufzug mit unterschiedlichen inhaltlichen Bezügen zur Libyen-Konferenz angemeldet. Unter anderem gehe es bei den Kundgebungen um Kritik an der "ausländischen Einmischung" oder an bewaffneten Milizen in Libyen, sagte die Sprecherin.

Ziel des Treffens am Sonntag in Berlin ist es, die Bemühungen der UNO für ein souveränes Libyen und einen Versöhnungsprozess in dem nordafrikanischen Land zu unterstützen sowie die seit Ende vergangener Woche geltende Waffenruhe zu festigen.

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht in Libyen Chaos. Die international anerkannte Einheitsregierung unter Fajes al-Sarradsch in Tripolis hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Der abtrünnige General Chalifa Haftar kontrolliert Ost-Libyen und führt seit April eine Offensive auf Tripolis.

(V.Korablyov--DTZ)

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