Deutsche Tageszeitung - Ziemiak fordert Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben

Ziemiak fordert Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben


Ziemiak fordert Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben
Ziemiak fordert Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben / Foto: ©

Zum Auftakt der CDU-Vorstandsklausur in Hamburg hat Generalsekretär Paul Ziemiak eine Erhöhung des Verteidigungsetats gefordert. Deutschland müsse seine Zusage an die Nato einhalten, die Wehrausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, sagte Ziemiak am Freitagabend vor Beginn der Klausur, an der auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg als Gast teilnahm. "Wir wissen, dass wir an die Zukunft der Nato glauben und dass wir als CDU dafür einstehen, dass Deutschland seinen Beitrag leistet", sagte Ziemiak.

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Zu Beginn der Klausur unter Vorsitz von Parteichefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sollte die Außen- und Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen - etwa die Lage im Iran und im Irak, aber auch europapolitische Fragen: "Wir sehen heute, dass eine gemeinsame europäische Stimme gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik besonders nötig ist", sagte Ziemiak.

Die Nato hatte 2014 vereinbart, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" der jeweiligen Bruttoinlandsprodukte zu steigern. Deutschland steht in der Kritik, weil sein Verteidigungsbudget deutlich darunter liegt: Im laufenden Haushalt liegt die sogenannte Nato-Quote bei knapp 1,4 Prozent. Die Haushaltsplanung des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums sieht allerdings vor, dass sie in den kommenden Jahren wieder leicht sinkt.

Stoltenberg und Kramp-Karrenbauer wollten nach den Beratungen auf der Vorstandsklausur am Abend vor die Presse treten. Am Samstag steht dann die Arbeit am neuen CDU-Grundsatzprogramm im Mittelpunkt der Klausurberatungen. Es soll im Dezember vom Parteitag verabschiedet werden.

(S.A.Dudajev--DTZ)