Maas fordert nach Libyen-Gipfel Diskussion über EU-Rettungsmission im Mittelmeer

Deutsche Tageszeitung - Maas fordert nach Libyen-Gipfel Diskussion über EU-Rettungsmission im Mittelmeer

POLITIK 20.01.2020

Maas fordert nach Libyen-Gipfel Diskussion über EU-Rettungsmission im Mittelmeer / Foto: ©

Vor den Beratungen mit seinen EU-Kollegen über die Ergebnisse des Berliner Libyen-Gipfels hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) neue Gespräche über die EU-Marinemission "Sophia" gefordert. "Ich glaube, mit dem Prozess, der jetzt in Gang gesetzt worden ist, ist das einer der Punkte, bei dem die Europäische Union auch in die Verantwortung kommen muss", sagte Maas am Sonntagabend in der ARD.

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Es sei widersprüchlich, die Zustände in den libyschen Flüchtlingslagern als "unmenschlich" zu kritisieren und zugleich zuzulassen, "wenn Leute dahin zurückgebracht werden".

"Wir hatten dort uns bereits engagiert", fügte der Minister mit Blick auf die Entsendung von Rettungsschiffen im Rahmen der Mission "Sophia" vor der Küste Libyens hinzu. Derzeit liegt der Einsatz aber de facto auf Eis, weil die Mitgliedstaaten keine Schiffe bereitstellen.

Der Bundesaußenminister und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell berichten bei dem Ministertreffen in Brüssel am Montagmorgen (09.30 Uhr) über die Ergebnisse der Libyen-Konferenz. Die zwölf Teilnehmer-Staaten des Treffens hatten sich am Sonntag zu einer Einhaltung und stärkeren Kontrolle des Waffenembargos für das nordafrikanische Krisenland verpflichtet und zugesagt, dass es "keine weiteren Unterstützungsleistungen" für die libyschen Konfliktparteien geben soll.

(W.Novokshonov--DTZ)

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