Deutsche Tageszeitung - Hegseth droht Nato-Partnern mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben

Hegseth droht Nato-Partnern mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben


Hegseth droht Nato-Partnern mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben
Hegseth droht Nato-Partnern mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben / Foto: © AFP

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Nato-Verbündeten erneut mit Konsequenzen gedroht, falls sie ihre Verteidigungsausgaben nicht ausreichend erhöhen. "Verbündete, die sich weigern, mehr Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Verteidigung zu leisten, werden mit einer deutlichen Änderung unserer Vorgehensweise umgehen müssen", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur.

Textgröße ändern:

"Zu lange sind höfliche Bitten an unsere europäischen Verbündeten, mehr für ihre eigene Verteidigung auszugeben, auf taube Ohren gestoßen", sagte der Pentagon-Chef. Inzwischen holten sie "endlich auf". Die Nato-Mitgliedstaaten hatten im vergangenen Jahr zugesagt, bis 2035 ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, plus weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben. Trotz verstärkter Anstrengungen erklären viele Staaten jedoch, dass sie dieses Fünf-Prozent-Ziel möglicherweise nicht erreichen können.

In den vergangenen Wochen hatte die US-Regierung die Verlegung von US-Truppen aus Europa angekündigt. US-Außenminister Marco Rubio hatte dies damit begründet, dass die USA ihre militärischen Fähigkeiten neu verteilen müssten.

Auch mit Blick auf Asien mahnte Hegseth höhere Verteidigungsausgaben der US-Partner an. Die Sicherheit in der Region habe "unverhältnismäßig stark auf amerikanischer Militärmacht" beruht, während viele Verbündete und Partner ihre eigenen Verteidigungsfähigkeiten hätten verkümmern lassen. Positiv hob Hegseth Südkorea, Australien und die Philippinen hervor. Mit Blick auf die Verteidigungsausgaben Neuseelands warf Hegseth dem Inselstaat hingegen "Trittbrettfahren" vor.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Niedersachsen: Gericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Bürgermeisterkandidat

In Niedersachsen ist ein weiterer wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Kommunalwahl am 13. September ausgeschlossener AfD-Kandidat mit einem Eilantrag vor Gericht gescheitert. Der Antrag sei nach seiner Auffassung unzulässig, entschied das Verwaltungsgericht Göttingen nach Angaben vom Dienstag. Es geht um Justin Vogel, der für die AfD als Bürgermeisterkandidat in Herzberg am Harz antreten wollte. Der örtlich zuständige Wahlausschuss ließ ihn nicht zu. (Az. 1 B 229/26)

Erneut 22 straffällige Männer nach Afghanistan abgeschoben

Aus Deutschland sind abermals 22 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Die Afghanen seien in Deutschland allesamt strafrechtlich in Erscheinung getreten, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Die Rückführung sei per Charterflug in die afghanische Hauptstadt Kabul erfolgt und "erfolgreich beendet" worden. Mit ihnen seien nun seit Beginn der Legislaturperiode insgesamt 250 Afghanen aus Deutschland in ihre Heimat abgeschoben worden. Der letzte Abschiebeflug liegt eine Woche zurück.

EU-Chefdiplomatin Kallas: "Hybride" Angriffe Russlands werden EU nicht abschrecken

EU-Außenkommissarin Kaja Kallas hat die Unterstützung der EU für die Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen die Russland unterstrichen. Mit "einer Welle zunehmend kinetischer hybrider Angriffe" wolle Moskau "uns Angst machen, damit wir die Unterstützung für die Ukraine einstellen", sagte Kallas am Dienstag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister im irischen Wicklow. "Das wird ihnen nicht gelingen", fügte sie hinzu.

Iranerinnen und Ungarin für Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis nominiert

Zwei Iranerinnen - eine Anwältin und eine Journalistin - sowie eine ungarische Menschenrechtsaktivistin sind für den Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis nominiert. Die Preisträgerin wird Ende September bestimmt, wie der Europarat am Dienstag in Straßburg mitteilte. Der Preis, der den Namen des ehemaligen Dissidenten und späteren tschechischen Präsidenten trägt, wird seit 2013 von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats verliehen.

Textgröße ändern: