Deutsche Tageszeitung - Di Maio tritt als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien zurück

Di Maio tritt als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien zurück


Di Maio tritt als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien zurück
Di Maio tritt als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien zurück / Foto: ©

Italiens Außenminister Luigi Di Maio ist als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung zurückgetreten. Der 33-Jährige gab seinen Rückzug am Mittwoch bei einem Treffen der Regierungspartei in Rom bekannt. Für die Fünf-Sterne-Bewegung beginne nun "eine neue Ära", sagte Di Maio. Er forderte seine Partei auf, bis zum Ende der Wahlperiode 2023 in der Regierung zu bleiben. Sein Rücktritt könnte die Koalitionsregierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte wenige Tage vor einer wichtigen Regionalwahl aber weiter schwächen.

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"Ich bin heute hier, um meinen Rücktritt als Parteivorsitzender einzureichen", sagte Di Maio vor Parteimitgliedern. In seiner Rede nannte er die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die 2009 von dem Komiker Beppe Grillo gegründet worden war, ein "visionäres Projekt". Bis zu einem Parteitag im März soll nun der Senator Vito Crimi die Partei kommissarisch führen.

Di Maio stand seit September 2017 an der Spitze der Fünf-Sterne-Bewegung. Zuletzt wuchs jedoch intern die Unzufriedenheit, weil die Regierungspartei an Zustimmung verlor. Seit dem Eintritt der Fünf-Sterne-Bewegung in die Koalition mit der linksgerichteten Demokratischen Partei im September verließen 15 Abgeordnete die Partei.

Italienischen Medienberichten zufolge hatte Di Maio vor seinem Rücktritt Verwandten anvertraut, er sei "erschöpft" und es sei an der "Zeit, einen Schritt zurückzutreten". Den Posten des Außenministers will er demnach aber behalten.

In Italien steht am Sonntag eine wichtige Regionalwahl an. In der Region Emilia Romagna im Nordosten des Landes, die bisher eine Hochburg der Linken ist, hofft die rechtsradikale Lega-Partei des früheren Innenministers Matteo Salvini auf einen Wahlsieg. Salvini setzt darauf, so die Regierung in Rom zu Fall bringen und Neuwahlen durchsetzen zu können.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei hatten sich vor der Wahl nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Region festgelegt, was die Kräfte gegen Salvinis Lega gebündelt hätte. Die Regionalwahl könnte das ohnehin schwache Bündnis beider Regierungsparteien weiter schwächen. Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als auch die Demokratische Partei fürchten jedoch vorgezogene Parlamentswahlen, aus denen Salvini als Sieger hervorgehen könnte.

(V.Korablyov--DTZ)

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