Deutsche Tageszeitung - Söder macht AfD für Zunahme des Antisemitismus mitverantwortlich

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Söder macht AfD für Zunahme des Antisemitismus mitverantwortlich

POLITIK 27.01.2020

Söder macht AfD für Zunahme des Antisemitismus mitverantwortlich / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder wirft der AfD vor, für die Zunahme des Antisemitismus in Deutschland mitverantwortlich zu sein. Die AfD spiele beim Anwachsen der Judenfeindlichkeit eine "ganz zentrale Rolle", sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Besonders den rechten "Flügel" in der AfD um Björn Höcke beschuldigte der bayerische Ministerpräsident, den Antisemitismus wieder "hoffähig" machen zu wollen. Der Kurs des "Flügels" sei "eindeutig eine "Vorstufe des Antisemitismus".

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Söder plädierte für eine härtere Bestrafung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund. Die Gerichte müssten antisemitische Motive von Straftaten als strafverschärfend werten können. Bei den Staatsanwaltschaften würden zudem Antisemitismus-Beauftragte benötigt, die judenfeindliche Motive sofort identifizieren könnten. Dann lasse sich auch effektiver gegen "Hass und Hetze im Netz" vorgehen. Söder zeigte sich zuversichtlich, dass der Bund entsprechende Veränderungen am Strafgesetzbuch zeitnah umsetzen wird.

In Auschwitz wird am Montag der Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers vor 75 Jahren gedacht. Die Hauptredner bei der Zeremonie in der KZ-Gedenkstätte werden vier Auschwitz-Überlebende sein. Für Deutschland nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. Sowjetische Truppen hatten am 27. Januar 1945 das größte deutsche Vernichtungslager erreicht, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet worden waren.

(W.Novokshonov--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

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Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

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