Deutsche Tageszeitung - Trump sieht "Chance" für Nahost-Plan und will ihn am Dienstag vorlegen

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Trump sieht "Chance" für Nahost-Plan und will ihn am Dienstag vorlegen

POLITIK 27.01.2020

Trump sieht "Chance" für Nahost-Plan und will ihn am Dienstag vorlegen / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump sieht nach eigenen Angaben eine "Chance" für seinen umstrittenen Plan für den Nahen Osten. Der Plan "könnte eine Chance" haben, sagte Trump am Montag bei einem Empfang des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu in Washington. Er werde den Plan, der zu einem Ende des jahrzehntelangen Konflikts zwischen Israel und Palästinensern führen soll, am Dienstagmittag (Ortszeit, 18.00 Uhr MEZ) vorlegen.

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Beobachter halten das Vorhaben allerdings für zum Scheitern verurteilt: Die Palästinenser haben den Plan bereits energisch zurückgewiesen.

Der palästinensische Regierungschef Mohammed Schtajjeh rief die internationale Staatengemeinschaft am Montag zu einem Boykott des Plans auf. "Es handelt sich nicht um einen Friedensplan für den Nahen Osten", sagte Schtajjeh. Der Plan verstoße gegen das Völkerrecht und werde "Israel die Souveränität über palästinensisches Territorium" geben.

Der Nahost-Plan der US-Regierung war unter anderem von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner ausgearbeitet worden. Im vergangenen Jahr hatte Kushner den wirtschaftlichen Teil des Plans bei einer Konferenz in Bahrain vorgestellt. Darin vorgesehen sind Milliardeninvestitionen in den Palästinensergebieten.

Über den politischen Teil des Plans ist bislang wenig bekannt; allerdings soll darin nicht länger von der Zwei-Staaten-Lösung als Grundlage für einen Frieden in Nahost die Rede sein. Im Nahost-Konflikt hat sich die US-Regierung unter Trump klar auf die Seite Israels gestellt.

(P.Tomczyk--DTZ)

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